Archiv der Kategorie: Ökonomie

Ukraine: Mit Nazis gegen Putin

Links das Emblem des Bataillon Asow und rechts 2. SS-Panzer-Division „Das Reich“

Links das Emblem des Bataillons Asow und Rechts 2. SS-Panzer-Division „Das Reich“

Das ZDF lässt Hakenkreuze auf den Helmen des Asow-Bataillons unkommentiert.

Von Armand PresserJüdische Allgemeine

Am Montag, den 8. September, berichtete das ZDF in der Nachrichtensendung »Heute« über die neuesten Entwicklungen im Ukraine-Konflikt. Dabei wurden Soldaten des Asow-Bataillons gezeigt, die für die ukrainische Regierung die Stadt Mariupol beschützen sollen. An ihrer Montur und ihren Helmen waren deutlich Hakenkreuze und SS-Runen zu sehen.

Dies blieb völlig unkommentiert im Beitrag des öffentlich-rechtlichen Senders. Wo ist die journalistische Sorgfaltspflicht des ZDF geblieben? Wo bleibt der Aufschrei aller 77 gesellschaftlich relevanten Mitglieder, die im Fernsehrat vertreten sind? Dürfen die derzeitigen Leitlinien der deutschen Außenpolitik durch eine eindeutige Kommentierung in einem Fernsehbeitrag ad absurdum geführt werden? Die Antwort lautet anscheinend eindeutig: Nein.

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Leipzig: 700 Millionen Euro Schulden—eine Million für die Katholen

Bild: gbs Hochschulgruppe Jena

Bild: gbs Hochschulgruppe Jena

Leipzig ist hochverschuldet, was den Stadtrat nicht daran hindert eine Million Euro für den 16. Katholikentag bereitzustellen. Da nur 4% der Leipziger katholisch sind, finanzieren alle anderen das Gottes-Happening einer kleinen Sekte. Rational ist das nicht begründbar, mit Toleranz hat das nichts zu tun. Grenzenlose katholische Gier, bezahlt von Nicht-Katholiken. Eine Schande.

SpON

Die Stadt Leipzig wird den 100. Deutschen Katholikentag 2016 mit einer Million Euro unterstützen. Der Stadtrat beschloss am Mittwochabend den Zuschuss, über den zuvor monatelang heftig diskutiert worden war.

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte für die Unterstützung des Katholikentages plädiert, aber in den Reihen der Stadträte gab es unter anderem wegen der schwierigen Finanzlage der Kommune heftigen Widerstand. Die Stadt drückt ein Schuldenberg von 700 Millionen Euro.

Der Katholikentag findet vom 25. bis 29. Mai 2016 statt, das Gesamtbudget wird auf 9,9 Millionen Euro veranschlagt. Nur etwas mehr als vier Prozent der Leipziger bekennen sich zum katholischen Glauben.

Streit über Katholikentag 2016 in Leipzig: Teure Toleranz

Bild: gbs Hochschulgruppe Jena

Bild: gbs Hochschulgruppe Jena

Ausgerechnet im armen Leipzig soll 2016 der Deutsche Katholikentag stattfinden – und mit einer Million Euro von der Stadt unterstützt werden. Seit Monaten gibt es deswegen Streit, nun muss der Stadtrat entscheiden.

Von Jeniffer StangeSpON

Plötzlich stand Moses auf dem Leipziger Marktplatz. Nicht der leibhaftige Prophet aus der Bibel, sondern sein übergroßes Ebenbild aus Pappmaché verkündete auf einer nachgebauten Steintafel das 11. Gebot: “Du sollst deinen Kirchentag selbst bezahlen.”

Da wussten viele Bürger nicht mal, dass der 100. Deutsche Katholikentag 2016 in Leipzig gefeiert werden soll. Ganz zu schweigen von der Summe, die das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) bei der Stadt für die Organisation des Festes beantragt hat: eine Million Euro.

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AfD: Von Professoren und Proleten

Bild: Ziko van Dijk (CC BY SA 3.0)

Bild: Ziko van Dijk (CC BY SA 3.0)

Die Alternative für Deutschland besteht im Grunde aus zwei Parteien. Die Professoren an der Spitze verlieren längst die Kontrolle über die Proleten. Auch in Bezug auf das Christliche.

Von Sebastian MollThe European

„Sag‘ nicht, wir hätten dich nicht gewarnt!“ Also gut, ich sage es nicht. Man hatte mich gewarnt. Gewarnt, die FDP zu verlassen und mich der Alternative für Deutschland anzuschließen. Ich habe es dennoch getan, jetzt muss ich die Folgen tragen. Dabei möchte ich gar nicht behaupten, dass die Erfahrung völlig sinnlos war. Wer ständig nur von außen alles besser weiß, setzt sich, selbst wenn er Recht haben sollte, zwangsläufig dem Vorwurf der Voreingenommenheit aus. Was auch immer passiert ist oder noch passieren wird, ich kann zumindest sagen, dass ich mir ein eigenes Bild dieser Partei gemacht habe.

Ebenso, wie es Warnungen aus der einen Richtung gab, mangelte es natürlich auch nicht an Ermutigungen der anderen Seite, ich solle mich doch nicht von diesen plumpen Nazivorwürfen beeindrucken lassen. Diese Diskrepanz zwischen Selbst- und Fremdwahrnehmung beherrscht die AfD seit ihrer Gründung. Während Führungspersönlichkeiten wie Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel nach wie vor den Eindruck erwecken, als wüssten sie gar nicht, wie man das Wort ‚rechtsextrem‘ überhaupt schreibt, gibt es in der übrigen Partei zunehmend Funktionäre, die sich zweifellos mit diesem Etikett versehen lassen. Liegt die Wahrheit also vielleicht irgendwo in der Mitte? Nach meinen Erfahrungen ist die Situation eine andere.

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Luxemburg: Erzbischof Hollerich droht mit “Kulturkampf”

Der Erzbischof Jean-Claude Hollerich am Tag seiner Bischofsweihe. Bild: wikimedia.org/CC BY 3.0/GuyWolff

Luxemburgs Erzbischof Jean-Claude Hollerich hat die linksliberale Regierung seines Landes davor gewarnt, religiöse Grundrechte anzutasten. Falls die freie Religionsausübung beschnitten werden sollte, drohe ein “Kulturkampf”, sagte Hollerich im Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Mittwoch. Eine solche Einschränkung werde er “auf keinen Fall hinnehmen”.

kathweb

Hollerich verwies auf organisierte Gruppen von Agnostikern und Atheisten in Luxemburg, die aggressiv gegenüber der Kirche aufträten und auch auf die Regierungsparteien von Liberalen, Sozialisten und Grünen Einfluss nähmen. “Aber die müssen auch wissen, dass ihr Wahlvolk die Dinge etwas anders sieht”, sagte der Erzbischof. Zugleich räumte er die Notwendigkeit von Änderungen ein. “Wir können nicht mit denselben Regelungen leben wie vor 50 Jahren”, sagte Hollerich.

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Zwischen Exorzismus und gescheiterter Psychotherapie

Themenbild, Psychiatrie Uni Mainz, Bild: Foto: Peter Pulkowski

Für psychisch Kranke gibt es in Ländern wie Madagaskar kaum eine Behandlung. Teil 5 unserer Reportage zeigt, was es heißt, wenn der Exorzist zum besten Ansprechpartner wird.

Von Franziska BadenschierSpektrum.de

“Immer wieder kamen diese Wörter aus meinen Mund: ‘Ich mag keine Babys! Ich darf dem Kind keine Milch geben!’ Aber die Wörter kamen nicht von mir. Ich habe nur ausgesprochen, was der Teufel mir gesagt hat.”

Gina sitzt in einer kleinen Strohhütte, anderthalb mal anderthalb Meter groß, man kann darin nicht stehen. Auf ihrem Schoß hockt Dorline und brabbelt. Dorline ist ein Jahr und acht Monate alt, Ginas zweite Tochter. Die erste, Julia, ist vier Jahre alt. “Auch nach der ersten Geburt hat der Dämon etwas mit mir gemacht”, sagt Gina. “Er hat mir den Hals zugeschnürt. Und mein Herz fühlte sich ganz komisch an.”

Teufel statt Babyblues

Ginas Eltern sitzen daneben. “Meine Tochter war verrückt”, erinnert sich der Vater. “Normalerweise ist sie ein gutes Kind, respektvoll und ruhig.” Aber dann fing sie an zu schreien, zu weinen, zu fluchen. Und Dorline stillen wollte sie auch nicht. “Das kam nicht von meiner Tochter”, ist der Vater überzeugt, “sondern von einem Dämon”.

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Sonnenstürme: Warnschuss vor dem nächsten Supersturm

© NASA, GSFC / SDO / SVS

© NASA, GSFC / SDO / SVS

2012 verfehlte ein extremer Sonnensturm nur knapp unseren Planeten. Wann landet die Sonne einen Volltreffer? Experten errechneten eine überraschend hohe Wahrscheinlichkeit.

Von Jan HattenbachSpektrum.de

Sonnenstürme treffen die Erde wieder und wieder, und meistens bleiben sie folgenlos. Nun aber warnen Experten – womöglich sind extreme Stürme häufiger als gedacht. Im Juli 2012 verfehlte uns ein “solarer Supersturm” nur deshalb, weil sich die auslösende Sonneneruption auf der erdabgewandten Seite ereignet hatte. “Hätte er getroffen, würden wir heute noch die Scherben zusammenkehren”, meint Daniel Baker von der University of Colorado. Gemeinsam mit einem Team amerikanischer Wissenschaftler hatte Baker die Messdaten der Sonnenbeobachtungssonde STEREO A analysiert, die sich unserem Planeten auf der Erdbahn voraus befand und die volle Wucht des Sturms abbekam.

Die im Oktober 2013 veröffentliche Arbeit von Baker und seinen Kollegen sorgte für Unruhe unter Experten. “Das 2012er Ereignis war das stärkste, das je vom Weltraum aus beobachtet wurde”, sagt Juha-Pekka Luntama, Leiter des Space-Weather-Teams im Space-Situational-Awareness-Programm der ESA (SSA) in Darmstadt. “Es war womöglich stärker als das ‘Carringtonereignis’ im Jahr 1859.”

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‘Fight Church’ film released amid concerns that pastor featured in it abused power for sex

Fight Church (YouTube)

Despite allegations that he abused his position in Victory Church to curry sexual favors from his parishioners, a feature-length documentary about controversial “Fight Church” pastor Paul Burress was released on Tuesday, according to Hemant Mehta.

By Scott KaufmanRaw Story

Earlier this year, former members of his Rochester, New York congregation accused Pastor Burress of abusing his power in the community to entice people into his swinger lifestyle.

In an email, the church’s executive pastor, Al Odgen, characterized those claims as a “vindictive email attack against Paul and Victory [Church],” and accused the church’s “enemies” of being “obviously in collusion with each other.”

The film does not address the controversy surrounding Pastor Burress’s abuse of power within his church, focusing instead on his ministry and the children and young men who fight in it.

The filmmakers, Daniel Junge and Bryan Storkel, wrote in The New York Times that one of the abiding concerns of Burress and other pastors who practice mixed martial arts (MMA) is that “the modern church [has] become ‘feminized’” because it fails to realize that “many of the Bible’s core tenets involve fighting.”

MMA is one of the fastest growing sports in the country, and church’s like Burress’s have been trying to take advantage of that growing popularity to lure young men back to the church.

In an editorial at CNN, Burress himself argued that, “[l]ike many competitive sports, mixed martial arts can be considered violent, but it’s not hateful or destructive. It teaches us how to contain and control our most violent impulses through strength, discipline and perseverance — none of which are odds with Christianity.”

The rights to Fight Church have been purchased by Morgan Spurlock’s production company, Warrior Poets, which will be turning it into a reality television series.

 

Katar, Kuwait, Saudi-Arabien: Die Sponsoren des Terrors

Bild: nationalreview.com

Bild: nationalreview.com

Das Verbot des IS ist der richtige Schritt. Doch weitere müssen Folgen. Vor allem die Finanzströme der Terroristen sollten ausgetrocknet werden. Die Regierung könnte beim Emir von Katar, der diese Woche auf Deutschlandreise ist, beginnen, den Druck zu erhöhen.

Von Werner SonneCicero

Katars Außenminister Chalid Al-Attija gab sich empört. Sein Land unterstütze die Terrormiliz Islamischer Staat in keinerlei Form. Und die anderes behaupteten, seien „schlecht informiert“, sagte er nicht zufällig dem deutschen „Handelsblatt“. Denn damit meinte er nicht zuletzt ein deutsches Regierungsmitglied: Entwicklungshilfeminister Gerd Müller. Der hatte eben das öffentlich erklärt. Dann ruderte sein Ministerium zurück. Müller habe sich nur auf Presseberichte bezogen.

Doch die Wahrheit liegt wie so oft irgendwo in der Mitte. In der Tat haben westliche Nachrichtendienste  keine belastbaren Erkenntnisse, dass die Regierung von Katar die IS direkt finanziell unterstützt hat. Ein hoher israelischer Geheimdienstler, der von Jerusalem aus die Szene besonders kritisch beobachtet, sagt gegenüber Cicero: „Es ist schwierig, dass auf den Punkt zu bringen“. Aber dass aus Katar, und nicht nur von dort, Geld zu den brutalen sunnitischen Glaubensbrüdern geflossen ist, gilt in dieser Community als ausgemacht. Nur eben nicht offiziell.

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Dodo Marx: Waffenlieferungen an Kurden sind legitim

Reinhard Marx, Chef der Deutschen Bischofskonferenz, ist einer der Unterzeichner des Aufrufs

Reinhard Marx, Chef der Deutschen Bischofskonferenz, ist einer der Unterzeichner des Aufrufs

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, hält die deutschen Waffenlieferungen an kurdische Kämpfer im Nordirak für gerechtfertigt.

evangelisch.de

“Gewalt kann nie Frieden schaffen, Gewalt kann aber nötig sein, um unschuldige Leben zu schützen”, sagte Marx der “Bild”-Zeitung (Dienstagsausgabe).
“Deshalb ist es vertretbar, dass Deutschland sehr durchdacht und kontrolliert denjenigen Waffen schickt, die das Leben unschuldiger Menschen verteidigen”, sagte der Münchner Erzbischof.

Langfristig sei aber ein Friedenskonzept für den gesamten Nahen und Mittleren Osten notwendig, damit sich dort kein Terror-Staat etabliere, betonte Marx.

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Staudämme in den Tropen schaden dem Klima

Itaipu Wasserkraftwerk, Staumauer, mit Wasserschächten, Image: hbernreuther.de

Wasserkraft gilt als sauberer Energieträger. Doch das ist ein Trugschluss.

Von Daniel LingenhöhlSpektrum.de

Ob Belo Monte in Brasilien, Nam Theun in Laos oder Belinga in Gabun: Wasserkraftprojekte in den tropischen Ländern der Erde ziehen oft Kritik nach sich, weil sie Regenwald überfluten und die ortsansässige Bevölkerung verdrängen. Umgekehrt argumentieren die Regierungen, dass sie auf diese Weise günstigen Strom produzieren können, ohne dabei die Atmosphäre mit Treibhausgasen zu belasten, wie dies bei der Kohlekraft der Fall wäre. Nun bestätigt jedoch eine Studie von Chandrashekhar Deshmukh von der Université de Toulouse und Kollegen, dass dies nicht nur falsch ist. Das Emissionsproblem wurde bislang womöglich auch noch drastisch unterschätzt. Nach bisherigen Schätzungen entwichen jährlich etwas mehr als 100 Millionen Tonnen Methan aus den größten Stauseen der Tropen – etwa vier Prozent der jährlichen Gesamtmenge.

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Bilanz der biologischen Sicherheitsforschung in Deutschland: Keine besonderen Risiken bei Gentechnik-Pflanzen

Johanna Wanka, Bundes- ministerin für Bildung und Forschung: Die geförderten Projekte zur Sicherheitsforschung “tragen dazu bei, Grüne Gentechnik verantwortungsvoll und im Sinne des Vorsorgeprinzips nutzen zu können.” (Aus dem Vorwort zur BMBF-Broschüre) Foto: BMBF / Laurence Chaperon

Gentechnisch veränderte Pflanzen zeigen im Vergleich zu konventionell gezüchteten kein höheres Risiko für Umweltbeeinträchtigungen. Seit 1987 hat die Bundesregierung zahlreiche Projekte zur biologischen Sicherheitsforschung finanziert. Zwei Jahre nach dem Ende des vorerst letzten Programms ist nun eine Broschüre erschienen, in dem einige Versuchsreihen mit ihren Ergebnissen vorgestellt werden. Einen Schwerpunkt bilden mehrere Projekte zu gentechnisch verändertem Mais. Obwohl die Wissenschaftler keine Hinweise auf besonderen Umweltrisiken finden konnten, wird Deutschland einen Anbau wohl auch in Zukunft verbieten.

transparenz GENTECHNIK

Insgesamt mehr als 300 Forschungsprojekte zur biologischen Sicherheit hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) seit 1987 gefördert, davon etwa die Hälfte zu gentechnisch veränderten Pflanzen. In den letzten drei Programmen seit 2000 ging es ausschließlich um mögliche Umweltauswirkungen verschiedener gv-Pflanzen, etwa bei Mais, Kartoffeln, Raps, Gerste, Zuckerrüben und Gehölzen. Außerdem wurden neue, präzisere molekularbiologische Methoden weiterentwickelt und unter Sicherheitsaspekten getestet. Die Versuche fanden nicht nur im Labor oder Gewächshaus statt, sondern auch im Freiland. Über 60 Hochschulen und Forschungseinrichtungen haben sich an den Forschungsprojekten beteiligt.

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US-Forscher: IS-Hinrichtungen sind billiger als 9/11

Bild: nationalreview.com

Bild: nationalreview.com

James Foley, Steven Sotloff, David Haines: Diese IS-Geiseln wurden medienwirksam von Terrorkämpfern umgebracht. Die Grausamkeit hat System: Ein US-Forscher sieht dahinter eine perfide Strategie – und stellt eine provokante These auf.

FOCUS ONLINE

Sie wurden brutal getötet: James Foley, Steven Sotloff und David Haines. Die Namen der getöteten Geiseln der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) gehen um die Welt – und sorgen für Angst vor neuen Hinrichtungen. Dahinter steht eine perfide Strategie – Peter Neumann, Professor für Sicherheitsfragen am King’s College in London, bezeichnet sie gegenüber dem Nachrichtensender „CNN“ auch als “Billigstrategie”.

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John Oliver: Scotland seeks divorce because England has been ‘a little bit of a dick’

John Oliver – screencap from Last Week Tonight

On HBO’s Last Week Tonight, host John Oliver introduced America to the complexities of Scotland’s upcoming vote to make it an independent country, separate from Great Britain.

By Tom Boggioni—RAWSTORY

Explaining that most American’s only know Scotland from Shrek movies and the Mel Gibson film Braveheart, Oliver explained that “nothing screams freedom quite like a millionaire Australian anti-Semite.”

Oliver detailed Scotland’s contentious relationship with England by first explaining that it is currently a member of the United Kingdom — which is not a country, but a “complicated political and complicated union”– formed in 1707.

“So Scotland and England have been involved in something of a 300-year-old arranged marriage,” he explained, “And look, I will be the first one to acknowledge, England has been a little bit of a dick since the honeymoon. In 1746, we actually banned the kilt, just because we knew they liked it.  And then, we chose ‘God Save the King’ as the U.K.’s national anthem, a song which, at one point, had a verse referencing ‘rebellious Scots to crush.’ Although, to be fair, we later realized that was wrong and replaced it with a line about pissing on the Welsh.”

Oliver mocked the name of the campaign designed to keep Scotland a part of the UK, “Better Together,” saying “it sounds like what people say  to convince themselves to stay in a dead marriage.”

Agreeing with some pro-independence commentators, Oliver conceded, “Scots know how to run a country.”

“When they got to choose a national animal they selected, and I swear this is true, a unicorn.” he said. “Who knew you were allowed to do that? Pick a fictional animal. Yeah, America is probably kicking itself for choosing the bald eagle now, aren’t you? You could have picked a wookie in a top hat, or whatever the f*ck Grimace is.”

Pointing to a picture of Grimace — a purple triangular McDonald’s cartoon character — Oliver stated, “He looks like a magic genie granted a wish to Gorbachev’s birthmark.”

Oliver concluded the segment pleading with Scotland to not secede by eating haggis, listening to bagpipe music and introducing a dancing unicorn.

Watch the video below, from Last Week Tonight:

AfD – die christliche Alternative für Deutschland?

Bild: Ziko van Dijk (CC BY SA 3.0)

Bild: Ziko van Dijk (CC BY SA 3.0)

Nach ihrem Erfolg bei der Europawahl 2014 zieht die Alternative für Deutschland (AfD) in zwei weitere Landtage ein: Thüringen und Brandenburg. Ist die AfD eine Partei für konservative Christen? Aussagen von AfD-Mitgliedern zur Familien- und Migrationspolitik decken sich mit Überzeugungen Evangelikaler. Doch wo verläuft die Grenze zu rechtsnationalem Gedankengut?

Von Thomas Klattevangelisch.de

Es sei eine bösartige Unterstellung der Medien, die Alternative für Deutschland nicht nur als evangelikal, sondern gleichzeitig als rechtsnational bezeichnen zu wollen, sagt der Parteivorsitzende Bernd Lucke*. “Wir haben Grundsatzbeschlüsse der Partei, dass wir uns von jeder Form der Ausländerfeindlichkeit oder Islamfeindlichkeit oder des Antisemitismus abgrenzen. Das wird einfach nicht zur Kenntnis genommen.”

Lucke wehrt sich auch gegen Behauptungen, wie sie etwa in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung aufgestellt wurden, dass seine Partei ein Sammelbecken für Evangelikale sei. Er selbst gehört der reformierten Kirche in Hamburg an, die wiederum eine Gliedkirche der EKD ist. Seine AfD sei die Partei der Vernunft und des gesunden Menschenverstandes in der Mitte der Gesellschaft.

Ist die AfD zunächst nur zur Rettung des Euro gegründet worden, so ringt sie nun um ein Parteiprogramm, das alle gesellschaftlich-politischen Themen umfasst. Die AfD in ihren vielfältigen und zum Teil widersprüchlichen Äußerungen politisch einzuordnen, fällt von außen immer noch schwer.

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EKD-Theologe Gundlach beklagt Verdrängung der Religionen

Das Kreuz mit den Religionen

Das Kreuz mit den Religionen

Der Vizepräsident des Kirchenamtes der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Thies Gundlach, beklagt eine zunehmende Verdrängung von Religion aus der Öffentlichkeit.

evangelisch.de

Auch in Deutschland verlagerten sich religiöse Themen immer stärker in den Bereich des Privaten und Intimen, sagte er am Wochenende bei einer Tagung in Schwerte. “Wir reden untereinander schneller über Sex als über Religion.”

Gleichzeitig würden existenzielle Fragen wie Geburt und Tod, Sinn- und Beziehungsfragen mehr und mehr als religiöse Themen erkannt, äußerte Gundlach weiter. Die Erwartungen an die Qualität pastoraler Arbeit würden höher. “Es ist immer selbstverständlicher, dass Kirchenmitglieder etwa Gottesdienste zur Trauung oder zur Taufe nach eigenen Wünschen mitgestalten wollen”, sagte der Theologe. Er empfahl der Kirche neue, überraschende Orte, Formen und Liturgien. Auch müsste die Kirchenmitglieder, die in “Halbdistanz” zur Kirche stünden, gewürdigt werden.

Scholl-Latour: Wie dreist die westliche Allianz Russland austrickste

scholl_latourIn seinem letzten Buch rechnet die kürzlich verstorbene Reporter-Legende Peter Scholl-Latour mit der Politik des Westens ab. Nach dem Kalten Krieg hätten die USA und ihre Partner die Chance auf einen echten Neustart mit Russland vergeben, indem sie ihre eigenen Versprechen in den Wind schlugen.

Von Linda WursterFOCUS ONLINE

Kurz vor seinem Tod beendete Reporter-Legende Peter Scholl-Latour sein Buch „Der Fluch der bösen Tat“. Auf Basis seiner jahrelangen Erfahrungen und Erlebnisse in den Ländern des Orients analysiert er das Scheitern des Westens – und kommt zu gewohnt kontroversen Schlüssen. In einer Serie fasst FOCUS Online Scholl-Latours Positionen zusammen.

Teil 3: Der Umgang mit Russland nach dem Ende des Kalten Krieges

Er habe keineswegs eine „sentimentale Russland-Vorliebe“ betont Scholl-Latour zu Beginn seiner Ausführungen über Russland. Trotzdem zählt er in seinem Buch die Fehler auf, die der Westen seiner Meinung nach im Umgang mit Russland gemacht hat – und sieht darin einen Teil der Erklärung für das schwierige Verhältnis.

Scholl-Latour verweist zunächst auf die Leistungen des russischen Militärs im Kampf gegen Nazi-Deutschland. Mit dem Vormarsch von Stalingrad bis nach Berlin habe die Rote Armee unter ungeheuerlichen Verlusten die wesentliche Voraussetzung für den Sieg der Alliierten geschaffen. Doch durch die „ideologische oder wie auch immer begründete Verdrängungsstrategie der Atlantischen Allianz“ seien sie nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in die Rolle eines Kriegsverlierers versetzt worden.

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Papst Franziskus traut Paare mit Kindern

Bild: youtube

Bild: youtube

Erstmals leitete der Papst eine Hochzeitsmesse im Petersdom. Zugelassen waren auch Paare, von denen ein Partner schon verheiratet war.

Die Presse.com

Papst Franziskus hat erstmals eine Hochzeitszeremonie im Petersdom geleitet und dabei auch Paare mit bereits vorhandenen Kindern getraut. Zu den 20 Paaren, die für die Trauung am Sonntag ausgesucht wurden, gehörten auch welche, die schon zusammenleben. “Das sind Paare wie alle anderen”, erklärte die Diözese Rom zur Auswahl. Zugelassen wurden auch Hochzeitspaare, von denen ein Partner schon einmal verheiratet war und dessen Ehe annulliert wurde.

Anfang Oktober will eine Bischofssynode in Rom über die Lehren der katholischen Kirche zu Familie und Sexualmoral beraten. Dabei zeichnet sich ab, dass einige Regeln auf den Prüfstand gestellt werden sollen. Päpstliche Trauungen sind im Vatikan selten. Johannes Paul II. hatte in seiner Amtszeit zwei Hochzeitsfeiern zelebriert, Benedikt XVI. gar keine.

Gesundheit in christlicher Geiselhaft

Hermann Gröhe, Bild: wikimedia.org/CC-BY-SA-3.0-de/Laurence Chaperon

Gesundheitspolitik in Deutschland wird leider unter religiösen Prämissen gestaltet, vor allem wenn Politiker ihre Glaubensinhalte zur politischen Maxime erheben. Planung, Organisation, Steuerung und Finanzierung des Gesundheitssystems ist Aufgabe der Gesundheitspolitik. In Gesetzen und Verordnungen werden die Beziehungen von Verbänden der Krankenkassen, der Krankenhausträger, der Ärzte und Apotheker und der Pharmaindustrie ausgehandelt und geregelt. Der Bürger, Subjekt der Gesundheitspolitik, sollte Nutznießer der politischen Ausgestaltung des Gesundheitsbereichs sein. Die Realität ist eine andere.

Politiker, christliche Moralapostel, egal ob evangelisch oder katholisch, beeinflussen die Gesundheistpolitik mit ihren, teils bigotten, religiösen Vorstellungen. Das geht soweit, dass man Gesundheitspolitik mit dem Strafgesetzbuch verwirklicht. Der mündige Bürger wird kriminalisiert. Gottgefälliges Saufen ist legal, Rauchen ebenso, ökonomische Zwänge, Lobbyismus und jede Menge Geld stehen dahinter. Drogenpolitik ist Gesundheitspolitik die mittels Strafgesetzbuch verwirklicht wird. Über die Unsinnigkeit dieses Konstrukts bestehen seitens der Politik keine Einwände. Politik wird unsinnig. Jeder Erwachsene sollte selbst entscheiden können, ob und welche Drogen er einnehmen will, ohne dafür kriminalisiert zu werden. Die Entmüdigung der gesellschaftlichen Individuen ist signifikant und auf Dauer betrachtet nicht von Erfolg gekrönt.

Geht es um Sexualität und mögliche Folgen ist es ganz aus, obskure moralische Vorstellungen finden Eingang in den Prozess politischer Willensbildung. Ein Beispiel, die Pille-danach. In den meisten europäischen Ländern ist die Notfallkontrazeption rezeptfrei zu haben. Selbst Spanien verweigert sich nicht vernünftiger Gesundheitspolitik. Die Widerstände in Deutschland sind groß, aber nicht weil man Frauen schützen will.
Die Pille danach gilt als das Verhütungsmittel für den Notfall: Nicht nur, wenn das Kondom versagt hat, sondern auch, wenn eine Frau vergewaltigt wurde. Bisher ist das Medikament auf der Basis von Levonorgestrel in Deutschland verschreibungspflichtig. Kritische Situationen in Sachen Verhütung, ob nun nach einer Vergewaltigung, dem Versagen des Kondoms, werden verwaltunsgrechtlich mit dem Rezept geregelt.
Seit mindestens 2003 tobt nun eine Debatte um die Entlassung der Pille-danach aus dem rechtlichen Strafvollzug. Bereits 2010 kam die Weltgesundheitsorganisation zu dem Schluss, dass das Präparat ohne ärztliche Beratung eingenommen werden kann.
Den Bundesrat wollten Länderpolitiker aus der SPD und den Grünen im Frühjahr 2013 nutzen, um die Rezeptfreiheit der Pille danach endlich zu erreichen. Die Regierungen von Baden-Württemberg (Grüne/SPD) und Nordrhein-Westfalen (SPD/Grüne) bereiteten einen entsprechenden Antrag für die rezeptfreie und kostenlose Abgabe von Levonorgestrel vor. Im November stimmte der Bundesrat mehrheitlich für diesen Antrag. Die Bundesregierung wurde darin aufgefordert, eine entsprechende Verordnung zu erlassen.

CDU-Gesundheitsminister Gröhe lehnt ab, Kerl der er ist, maßt er sich an über die Befindlichkeiten von Frauen zu entscheiden. Frauen bevormundend, schränkt er deren Rechte, auf der Grundlage seiner religiösen Überzeugungen ein. Notlagen interessieren ihn nicht.
Im April legte das Bundesgesundheitsministerium dem Bundesrat erneut eine Verordnung vor, in der die Anerkennung von Rezepten aus anderen EU-Mitgliedstaaten geregelt wird. Der Bundesrat hatte diese Umsetzung einer EU-Richtlinie daran gebunden, dass die Frage der Pille danach ebenfalls neu geregelt wird, und die Verordnung deshalb seit November 2013 blockiert. Diese Blockade hob der Gesundheitsausschuss des Bundesrates im Mai auf. Jedoch schob der Bundesrat mit der Mehrheit von elf Ländern sofort einen neuen Antrag zu Levonorgestrel nach.

Mit der derzeitigen Bundesregierung und dem christlichen Gewühl in den Gebärmüttern dürfte eine Änderung in absehbarer Zeit nicht möglich sein.
Zumal noch wirtschaftliche Aspekte eine nicht unbedetende Rolle spielen. Laut Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte wird in Deutschland pro Jahr 400 000 mal die Diagnose »Notfallkontrazeption« gestellt. Allein für die Beratung können die Ärzte in diesem Fall 7,19 Euro abrechnen, kombiniert mit einer Untersuchung dann 11,45 Euro. Unter dem Strich könnte bei Rezeptfreiheit zumindest ein Teil der bisher gesicherten 2,9 Millionen bzw. 4,6 Millionen Euro wegfallen.
Gesundheit ist Ware, moralische Wertigkeiten, zumal noch christlich determiniert, die Verpackung zur Entmündigung der Bürger, hier der Frauen.

Ebenso bigott ist die von Gröhe geführte Debatte zum Thema Sterbehilfe. Religiöse Dogmen werden politisch festgeschrieben, getreu dem Motto, weil ich die Macht habe und die moralischen Voraussetzungen lege ich fest, wie gestorben wird. Die Menschen haben eigene und vor allem andere Vorstellungen, wie auch durch Umfragen belegt ist. Die politischen Gottesknechte berührt das nicht. Gesundheitspolitik unter christlicher Zwangsverwaltung.

Mission Impossible: BKA scheitert am Laptop eines BND-Spions

Screenshot:BB

Screenshot:BB

Sie haben einen Laptop vor sich – aber sie können ihn nicht knacken: Experten vom Bundeskriminalamt und vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ist es nach einem “Spiegel”-Bericht bisher nicht gelungen, das Sicherheitssystems eines Laptops des im Juli festgenommenen BND-Spions Markus R. zu entschlüsseln. R. hatte Dokumente an den amerikanischen Geheimdienst weitergegeben. 

Huffington Post

Auf dem sichergestellten Computer sei eine Wetter-App installiert. In einer ersten Vernehmung habe der R. angegeben, dass er über die App Kontakt zu seinen Auftraggebern aufgenommen habe.

Doch jetzt schweigt R. offenbar. Und es sei unklar, ob weitere Dokumente an ausländische Geheimdienste geliefert worden seien.

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