Verdummung einsparen!


Haselnuss
Haselnuss (CC-by-sa/3.0/de by Horst Frank)

Statt sinnvoll zu sparen, nämlich bei Unfug wie Trash-TV, Dienstwagenprivileg und Hotelier-Subvention werden die Deutschen von ihrer Antisozial-Regierung für dumm verkauft. Was ist die von den Ministerpräsidenten der Bundesländer letzte Woche beschlossene Haushaltsabgabe ab 2013 anders als eine versteckte Steuererhöhung im Windschatten der Fußball-WM?

Künftig soll jeder Haushalt – besonders auch die Behinderten, Hartz4-Armen und TV-Abstinenten – automatisch 17,98 Euro Rundfunkgebühren zahlen. Das nennt man Kopfpauschale. „Allerdings ist es falsch, neben den Nutzern auch Betriebe in die Beitragspflicht einzubeziehen“, macht sich Springers Die Welt zum Büttel für die Wirtschaftslobbykraten.

Wieso man für diesen als Unterhaltung ausgegebenen verblödenden Schrott auf den öffentlich-rechtlichen Fernsehkanälen überhaupt irgendwelche Gebühren verlangen darf, ist inhaltlich mehr als fraglich. (Formal-juristisch sieht das wie üblich ganz anders aus.) Eine wissenschaftliche Evaluation und Evidenzprüfung auf nachweisbare Unschädlichkeit sowie positive Nutzwirkung – wie für andere Drogen und Industrieprodukte auch – fehlt für die Medienindustrie bislang schmerzlich.

Bildungsförderung sowie anspruchsvolle Programminhalte kommen im deutschen TV wenn überhaupt nur noch in Nischen und am Spätabend vor. Auf die Dauer verkommt dieses Land zur BananenRepublik Deutsch-Dummystan, da jede Menge junger Menschen hier Fernsehen als Rollenvorbild-Lieferant ansehen.

Ich schlage hiermit eine Nussknacker-Bewegung vor. Schaffen wir das dusselige ZDF ab. Seit Kochs Coup mit dem Chefredakteur ist ohnehin erwiesen, dass die verfassungsgemäße Staatsferne längst nicht mehr gegeben ist. Neues aus der Anstalt kann man Asyl bei der ARD gewähren. Im Übrigen leisten wir mit der DummTV-Abschaffung einen bedeutenden Beitrag zur Kultur und zur Sanierung der Staats- sowie unserer eigenen Finanzen. Die geplante Haushaltsabgabe wird dadurch halbiert.

Anbei ein extra schönes Muster-Beispiel als Beleg, warum wir das Verdummungs-TV dringend loswerden müssten. Aber die Deutschen haben ja eine unrebellische Schafsnatur. Darauf haben sich die Regierenden bisher noch meistens verlassen können, sogar bei jäh abstürzender Popularität wie jüngst. Aber ob eine Nation ohne Brot, aber mit miserablen SPIELEN auf Dauer weiter ruhig vor sich hin dämmert? – Kuro Sawai

Von Reinhard Wolff, die taz

Teurer Spaß Monarchen-Hochzeit

„Privatisiert das Königshaus“

10 Millionen Euro kostet die Märchenhochzeit der schwedischen Kronprinzessin Victoria – doch das Interesse der Schweden und Touristen ist eher verhalten.

STOCKHOLM taz | Das ZDF überträgt viereinhalb Stunden lang die „Krönung einer Liebe“. Die ARD ist da mit einer Dreiviertelstunde „Märchenhochzeit“ vergleichsweise schon beinahe bescheiden. Während Schwedens öffentlich-rechtliches Fernsehen SVT zur „längsten Direktübertragung aller Zeiten“ einlädt: 14 Stunden.

Kronprinzessin Victoria heiratet ihren ehemaligen Fitnesstrainer Daniel Westling. Die PR-Maschinerie des Hofs arbeitet seit einem Jahr auf vollen Touren. Die Medien haben auch brav angebissen. 277 oder fast die Hälfte aller akkreditierten ausländischen Journalisten, Fotografen und Techniker kommen aus Deutschland. Und die Schweden? Scheint das alles herzlich wenig zu interessieren.

Sind die Untertanen müde, schon bevor der Spektakel begonnen hat? PR-Experten wundert das nicht. Je intensiver ein eigentliches Nicht-Ereignis und eher mäßig interessante Personen unter die Lupe genommen würden, desto langweiliger werde die ganze Story. Mit einem Übermaß an Banalitäten vollgestopft zu werden, führe eben nur noch zu Blähungen.

Irgendein Staatsoberhaupt braucht man ja. Das Königshaus lässt sich jede Schwedin und jeder Schwede laut einer gesamteuropäischen royalen Übersicht jährlich rund 1,30 Euro kosten. Das ist nicht viel im Vergleich zu den norwegischen und dänischen Nachbarn, die dafür sogar rund 6 bzw. 3 Euro löhnen. Aber doch wesentlich mehr als die 37 Cent, die den Deutschen ihr Bundespräsident wert ist. Mit dem Vorteil, dass so ein König normalerweise nicht einfach hinschmeisst, wenn er kritisiert wird.

Es gibt andere Bilder: Die vom „teuersten Sozialhilfeempfänger Schwedens“ beispielsweise oder es werden die königlichen Aufgaben mit denen eines Löwen in der Savanne verglichen: „Jagen, sich fortpflanzen und sich anstarren lassen.“

10 Millionen Euro kostet dieser Spaß die schwedischen Steuerzahler, hat Svenska Dagbladet am Samstag vorgerechnet. Nicht zuletzt deshalb fordert der Kulturjournalist Per Svensson eine längst überfällige Reform: „Eine vollständige Privatisierung“. Das Königshaus könne doch auch formal das werden, was es jetzt schon sei: Ein Familienunternehmen in der Unterhaltungsbranche. „Denn der Staat soll weder Autoproduktion, noch Königshäuser betreiben.“

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13 Comments

  1. So, so, das Svenska Dagbladet will also errechnet haben, daß dieKronprinzessinnenhochzeit 10 Millionen Euro kostet soll. Die offiziellen Kosten für Steuerzahler gehen nur von 2 bis 2,2 Millionen Euro aus. Aber egal, welche Zahl stimmt, was bekommt Schweden dafür?

    Eine Kosten-/Nutzenrechn ung mit Soll und Haben geht immer zugunsten der Monarchie auf.

    Auf der Einnahmenseite stehen ausgebuchte Hotels, 2300 Journalisten, davon 700 aus aller Welt und eine florierende Hauptstadt, die eine Touristenschar (200.000 sollen die Straßen säumen) verköstigen und beherbergen darf (gegen gutes Geld, versteht sich). Wieviel Schweden durch die Hochzeit zusätzlich einnimmt, wird selbstverständlich erst hinterher zu ermitteln sein. Aber die eingesetzten 2 Millionen Euro Steuergelder werden zigfach wieder eingenommen werden.

    Vom Wohlfühlfaktor, der unbezahlbar ist, gar nicht zu reden.

    Glückliches Schweden! Länge Leve Kungen!

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  2. Eine moegliche Theorie ist, dass die BRD (und Aeusserungen Adenauers deuten darauf hin – z.B. zu McCloy, US Allied High Commissioner for Germany; Quelle: Kai Bird, The Chairman, New York, 1992, p. 319; zit. u.a. in W. R. Symser, How Germans Negotiate, Washington, 2003, p. 49) sich in ihrer Struktur stark am Heiligen Roemischen Reich orientierte.

    Nur: Der Kaiser verlor im HRR nach den Reichsreformen 1495 immer mehr tatsaechliche Gewalt an die Staende, den Reichstag, das Reichskammergericht (das vom Kaiser weitgehend unabhaenig war), an die Reichskreise und die Reichskanzlei unter dem Erzbischof von Mainz. Nach dem Westfaelischen Frieden 1648 und dem Juengsten Reichsabschied von 1654 war die Funktion des Kaisers als Reichsoberhaupt fast nur noch symbolisch.

    Es kann also durchaus sein, dass man mit dem Bundespraesidenten eine Art „Ersatz Heiliger Roemischer Kaiser“ geschaffen hat in Anlehnung an das Heilige Roemische Reich.

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  3. Genau diese Frage stellt sich: Warum so ein „Frühstücksdirektor“ als „oberster“ Repräsentant? Nach Ockhams Raziermesser vielleicht Ausdruck der Tatsache, dass man aus eingefleischten Gewohnheitsmustern vor allem KOLLEKTIV so schwer ausbrechen kann. (Und die damaligen Kritiker sagten dann, ist ja nicht so wichtig, also gut, damit Ruhe ist.)

    Änderungen passieren nur dann, wenn es gar nicht mehr anders geht. Siehe letzte Zuckung der Gelben, sie wollen jetzt „sozialeres“ Image aufbauen. Wegen des Absturzes auf existenzbedrohende 5% Wählerzustimming.

    Mich nervt der Gedanke, dass diese feiste Figur Wulff einmal gewählt lebenslang hohes Gehalt, Büro, Sekretärin, eigenen Chauffeur und Dienstwagen aus dem Steuersäckel bezahlt bekommt. Gegenleistung? paar Jahre dämliche Reden pro cdu und prochrist.

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  4. @Kuro Sawai

    Interessanter ist meiner Meinung nach die Frage warum z. B. Dtld. einen Praesidenten hat:

    Im Falle der Monarchien laesst sich das historisch begruenden („Never touch a running system“), aber 1949 hatte man die Gelegenheit den Staatsaufbau neu zu definieren und man verschob die tatsaechliche Gewalt vom Praesidenten (Verfassung von 1919) zum Bundeskanzler und dem Parlament. Was uebrig blieb, ist eine Staatsoberhaupthuelle ohne wirkliche Kompetenzen, eine Art „Ersatz-Konstitutioneller-Monarch“, dessen reale Funktionen gut und gerne von einem hoeheren Beamten wahrgenommen werden koennten – im Ggs. zum z.B. US- oder dem franz. Praesidenten.

    Es ist wirklich die Frage, warum man diesen Ersatzkaiser behalten wollte.

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  5. Im Falle des UK kann es Dir sagen:

    Die Abschaffung des Monarchen wuerde ein verfassungsrechtliches Chaos erzeugen, dass kaum aufgedroesselt werden kann:

    Es ist erstmal fraglich, ob das UK den Monarchen abschaffen kann ohne Zustimmung der anderen Mitglieder des Commonwealth, die weiterhin Elizabeth II als Monarchen haben. Das Statute of Westminster 1931 verbietet dem Parlament in Westminister Gesetze ueber die Dominions zu erlassen. Eine Abschaffung der Monarchie wuerde aber in die Verfassungen dieser Staaten eingreifen, koennte also nur mit der Zustimmung aller dieser Staaten erfolgen (es gab vor einiger eine Debatte um den Act of Settlement und dabei von Verfassungsrechtlern auf Fast-Unmoeglichkeit einer solches Gesetzesaenderung hingewiesen): Also z. B. Saint Vincent and the Grenadines haben ein Veto ueber eine Aenderung der Regelung des britischen Staatsoberhaupts.

    Die Rechtstellung der Crown Dependencies, wie die Kanalinseln oder Isle of Man waere neu zu regeln: Diese basiert im wesentlichen auf einer Personalunion: Elizabeth II ist z.B. auf den Kanalinseln der „Duke of Normandy“. Diese Gebiete ware aber nie unabhaenige Staaten: Sie muessten also entweder in das UK eingegliedert werden (was sie wohl kaum wollen) oder unabhaenige Staaten werden.

    Grossbritanien muesste ueberhaupt einmal eine Theorie adaptieren, die soetwas wie einen „Staat“ definiert: Z. Zt. arbeiten die Richter, Minister und Beamte im Auftrag des Monarchen. Das wird unter dem abstrakten Begriff der „Crown“ zusammengefasst, waerend das Parlament zwar von Monarchen einberufen wird, aber in seiner Authoritaet nicht vom Monarchen abhaenig ist, der selber selber Teil des Parlamentes ist. Es besteht also nicht soetwas wie ein „Staat“ im kontinental-europaeischen Sinne.

    Die Abschaffung der Monarchie wuerde auch Fragen ueber das tatsaechliche Vermoegen des Monarchen aufwerfen: Die Duchy of Lancaster ist zum einem ein Fundus des Monarchen und ausserhalb der Kontrolle des Parlamentes, uebt aber staatliche Hoheit in Teilen England als „County Palatine“ aus und wird von einem Minister geleitet: Z. Zt. Thomas Galbraith, „Leader of the House of Lords“ eine Art Franktionsvorsitzender der Tories im Oberhouse.

    Die Liste ist sicher nicht vollstaendig.

    Kurz gesagt: Man muesste rund 800 Jahre verfassungsrechtlichen Wildwuchs aufraeumen und man hat z. Zt. andere Sorgen.

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  6. Etwas zum „Irgendein Staatsoberhaupt braucht man ja.“ Das ist so nicht richtig:

    Die Schweiz hat kein formales Staatsoberhaupt. Wenn dort so etwas wie ein „Staatsoberhaupt“ zu suchen waere, waere dies wohl der Schweizer Bundesrat; dessen Praesident ist aber nicht Staatsoberhaupt, sondern nur „Primus inter Pares“.

    Die Republik San Marino hat ebenfalls kein Staatsoberhaupt, sondern dessen Funktion wird durch die beiden Capitani Reggenti wahrgenommen, eine Regelung die offensichtlich von der Roemischen Republik uebernommen wurde mit zwei Consuln. Eine Regelung, die seit dem Inkrafttreten der jetztigen Verfassung im Jahr 1600 [sic!] offensichtlich gut funktioniert.

    Der Herrenchiemseeer Vorentwurf zum Grundgesetz beinhaltete eine Alternative zum Bundespraesidenten in der Form eines Bundespraesidiums, bestehend aus dem Presidenten des Bundestages und -rates und dem Kanzler.

    In der Sowjetunion war das Staatsoberhaupt formal der Oberste Sowjet und dessen Praesidium als Collective.

    Ein Staatsoberhaupt ist also durchaus nicht noetig fuer die Funktion eines Staates.

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    1. Hoch interessant! Wenig bekannte Fakten. Aber es leuchtet ein, dass man das funktional nicht braucht.

      Der Posten ist also rein symbolisch. Wozu braucht man so ein Kasperl sozialpsychologisch? Als Ablenkung von den eigentlichen Entscheidungsträgern (siehe deine England-Ausführungen zuvor)? Oder als historisches Trostpflaster, das die Figur des Königs ersetzt bei hoffnungslos Vorgestrigen? Gibt es eine psychologische Funktion, die mir entgangen sein sollte?

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  7. also um ehrlich zu sein sind die öffentlich-rechtlichen Sender Gold wert verglichen mit dem privaten Bullshit. Aber über den Vergleich kommt man leider nicht weit hinaus. Das Verkommen zur medialen Bananenrepublik würde ich zunächst mal nicht den Öffentlichen in die Schuhe schieben.

    Das rechtfertig aber noch lange nicht die Kopfpauschale…schöner Mist mal wieder.

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  8. Zur Erlaeuterung der Unterschied zum britischen System:

    Im UK werden die realen Entscheidungen von den politischen Gremien, Regierung, Parlament, Greater London Assembly, Welsh Assembly, Scottish Parliament, etc. getroffen, beduerfen aber der formalen Zustimmung des Monarchen, die er, nach ungeschriebener Verfassung, nicht verweigern darf (das letzte Mal, dass ein Monarch dies versuchte, war unter William IV 1832: William gab seinen Widerstand nach drei Tagen auf und rette so wohl den Thron und seinen Job).

    Jedoch ohne das staendige willfaehrige Kopfnicken und Unterschriftgeben des Monarchen wuerde der britische Staatsapparat in kurzer Zeit zum vollstaendigen Stillstand kommen.

    Wenn Carl XVI Gustaf fuer ein paar Jahre abtauchen wuerde, wuerde dies die schwedische Staatsmachine nicht im geringsten stoeren.

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  9. Vielleicht zurueck zum Thema Schweden:

    Das besondere an der schwedischen Verfassung (im Vergelich zu anderen Monarchien Europas) ist, dass sie dem Koenig keinerlei wie immer geartete reale Funktion, und sei sie noch so symbolisch, zugesteht.

    In Monarchien wie den Niederlanden ist z.B. der Monarch formal Teil der Regierung oder in Luxemburg muss der Monarch die Gesetze zeichnen damit diese Gueltigkeit erlangen koennen (was durchaus zu Konflikten fuehren kann – Stichwort: Luxemburger Institutionelle Staatskrise 2008). Alle diese formalen Funktionen hat der schwedische Monarch eingebuesst, selbst die formale Aussenvertretung, die auch in Republiken traditionell dem Staatsoberhaupt zukommt, hat dieser nicht mehr inne (Kap. 10 der Schwedischen Verfassung).

    Wenn man sich die schwedische Verfassung durchliest, dann fragt man sich wirklich enrsthaft wofuer der Koenig noch gut sei.

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  10. Mal aus einer der anderen europaeischen Monarchien geschrieben:

    Fuer jeden, der sich etwas mit der Geschichte Englands und Grossbritaniens auskennt, ist es klar, dass das „von Gottes Gnaden“, das sich auch jeder Muenze wiederfindet eine schlichte Fiktion ist. Die Royal Succession ist spaetestens seit dem Staatsstreich von Henry IV gegen seinen „lieben Vetter“ Richard II im Jahr 1399 „a fine mess“.

    Die wohl erfolgreicheste Familie hier auf dem Thron, die Tudor, die mit Henry VII, Henry VIII und Elizabeth I das Land tiefer gepraegt haben jedes andere und mit guten Grund als die eingentlichen Schoepfer einer englischen Nation gelten koennen („Tudor Revolution“), hatten nicht die Bohne eines Anspruches auf den Thron, ausser, dass sie den War of Roses beendeten und dem Land relative Sicherheit und Stablitaet garantierten und es nicht mehr die wechselnde Beute konkurriender Feudalherren war.

    James I Stuart, zuvor James VI, King of Scots, kam auf den Thron entgegen dem ausdruecklichen Willen von Henry VIII, der die Nachkommen seiner Schwester Margret Tudor nach Heirat in das Haus Stuart ausdruecklich ausschloss. Es war das Werk von Robert Cecil, der um des Landes Willen diese Thronfolge ermoeglichte und so einen moeglichen Buergerkrieg verhinderte.

    Die derzeitige Familie sitzt auf dem Thron mittels eines Act of Parliament, dem Act of Settlement 1701, auf dem Thron, unter Umgehung saemtlicher zuvor geltender Regeln: Das Parlament wollte auf jeden Fall verhindern, dass ein mit Frankreich verbuendeter und katholischer Monarch jemals wieder auf den Thron kommen koennte. Unter Auschluss von rund 70 Anwaertern auf den britischen Thron wurde schliesslich Sophia of Hanover zum Erben des Throns erklaert und so wurde ihr Sohn, George I, Kurfuerst und Herzog von Braunschweig, im Jahr 1714 King George I.

    Wie gesagt: Dies ist allen bekannt, die sich etwas mit der Geschichte auskennen.

    Warum bleibt man bei der „Royal Show“?

    Der Grund ist ziemlich einfach fuer die Regierung. Es gibt eine weite Reihe von „Royal Prerogatives“, koenglichen Vorrechten, die ausserhalb parlamentarischer Kontrolle stehen: Der Abschluss und die Ratifikation (!) internationaler Vertraege, der Einsatz des Militaers ausserhalb des UK, die Souveraenitaet in Ueberseegebeiten (juengstes Beispiel die Supendierung derVerfassung der Turks and Caicos Islands durch die Krone), das Recht Prozesse zu stoppen, etc. etc.

    Die tatsaechliche Funktion der Mornachie heute im UK aus politscher Sicht ist, dass sich die Regierung wenn es wirklich kritisch werden sollte, sich hinter „Her Majesties‘ Petticoat“ bequem verstecken kann und im Zweifel auch die Opposition ueber den Privy Councils zu schweigen verdonnern kann.

    Waere ich Premier Minister, so waere ich gluehender Anhaenger der Monarchie: Sie ist allemal bequemer fuers Regieren als jede Verfassungsurkunde.

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  11. Also, ehrlich, ich frage mich schon immer, weshalb sich das Publikum für den Tratsch, die Heiraten und die Geburten in den europäischen Königshäusern interessieren soll ? Mein Vater pflegte diese Herrschaften als Schmarotzer am Volksvermögen zu bezeichnen. Die Adelsexperten bei ARD und ZDF sollten längst eingespart und in den Ruhestand versetzt werden.
    Volksverdummung wird aber bei ARD und ZDF auch sonst aktiv betrieben. Als Beispiel dienen die astrologischen Horoskope auf den ZDF-Videotextseiten 580 bis 585. Da bedient Deutschlands bekanntester Astroschwindler, Winfried Noé, das astrogläubige Publikum mit seinen Horoskopen. Als ich den ZDF-Intendanten, Markus Schächter, vor ca. anderthalb Jahren diesbezüglich anschrieb, antwortete er mir, dass diese Horoskope doch nur der Unterhaltung dienten. Dass sie allerdings auch zur Volksverdummung beitragen, wird von ihm nicht gesehen. Da sagt sich doch Lieschen Müller: „Wenn schon das ZDF Horoskope vermittelt, dann muß doch etwas an der Sache dran sein !“

    Ist es außer mir noch jemandem aufgefallen, dass die Zahl der Krimis und Krimi-Serien in den letzten Jahren geradezu inflationär zugenommen hat ? Ich meine: Wenn es den Fernsehmachern nur gelingt, mittels Mord und Totschlag spannende Unterhaltung zu produzieren, dann sollten sie ihren Beruf an den Nagel hängen. Aber auch hier entscheidet leider der Blick auf die Einschaltquoten. Verdammt nochmal ! Wenn man die Quoten als einziges Kriterium sieht, dann kann es mit dem Bildungsauftrag eben nichts werden !

    Kennen Sie die ZDF-Sendung „Lesch Kosmos“ ? Sie ist jeden Donnerstag um 23:50 Uhr – also kurz vor Mitternacht -zu sehen ! So wie Prof. Lesch auf unterhaltsame Art und Weise die Welt erklärt, wünsche ich mir das Fernsehen. Aber nicht erst kurz vor Mitternacht, sondern ab 18 Uhr oder ab 20:15 Uhr im Abendprogramm. Wenn wegen einer solchen Sendung eine der unzähligen Krimi-Serien aus dem Programm fällt, würde ich dies zumindest nicht vermissen.
    Ich habe auch nichts dagegen, wenn der „Musikantenstadl“ seinen Sendeplatz bekommt, obwohl ich mit dieser Art von Musik rein gar nichts am Hut habe. Man verstehe dies als Plädoyer für einen Interessenausgleich im TV-Programm. Aber die unverkennbare Dominanz der Krimi-Serien, die zudem mit der Realität so gut wie gar nichts zu tun haben, empfinde ich als unerträglich. Volksverdummung eben !

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