Das Assange Geschmäckle


Quelle: zeit.de

Wikileaks in aller Munde, in allen e-Mail Accounts und in der Politik. Viel Aufregung um den vermeintlichen Vergewaltiger Julian Assange.

Man kann sich drehen wie man will, es bleibt ein unsauberer Geschmack an der Sache und es stinkt gewaltig nach Katzentoilette.

Hunderttausende Diplomatendepeschen, Geschwätz, Banalitäten, Klatsch und Tratsch auf der Ebene der Spitzenpolitik. Wer alle Sinne beisammen hat wusste auch so, Westerwelle ist ein eitler, selbstgefälliger Schwätzer, mit V-Mann in seinem eigenen Büro. Seehofer sucht den Maulwurf, der in bei den Amerikaner verpetzt hat, in seiner Staatskanzlei, es würde mich nicht wundern, wenn es Beckstein gewesen ist. Würde jedenfalls zu den Intrigengespinst bayrischer Amigoaffären passen. Das alles erinnert an eine selige Stammtischatmosphäre.

Die Weltmacht USA mit einem geradezu schlampigen Umgang vertraulicher, dienstlicher Informationen. Bei einem möglich Zugriff von annähernd 2 Millionen Berechtigten, auf die sogenannten „Daten“ ist es eigentlich nur noch verwunderlich, dass nicht amerikanische Journalisten mit ähnlichen Enthüllungen an die Öffentlichkeit gegangen sind. Bei der jährlichen Sicherheitsüberprüfung der Behörden in den USA schneidet die Monsterbehörde Homeland Security regelmäßig am schlechtesten ab.  Was bleibt ist die Feststellung, die verletzten Eitelkeiten der Spitzenpolitik blasen zur Jagd auf Assange, der nun endgültig zum Hauptfeind verlogener Politik geworden ist. Die ertappten Schwätzer sind nur deshalb so essigsauer, weil sie sich ertappt sehen.

Die Amerikaner sind bisher nicht in der Lage entsprechende Rechtnormen zu artikulieren, mittels derer  eine Anklage gegen Assange möglich wäre. Wie Stimmen verlauten, prüft man nun sogar das „Copyright“-Recht, alles scheint Recht zu sein.

Die schwedischen Vorwürfe scheinen ebenso nicht eindeutig zu sein. Anna Ardin, eines der sogenannten „Vergewaltigungsopfer“ jedenfalls, ist Mitglied einer Gruppe christsozialer radikaler Feministinnen, der dummerweise auch noch die Staatsanwältin zugehörig ist, die die Anklage führt.

Über den Tatbestand wird in schwedischen Medien viel spekuliert, viel von den kursierenden Gerüchten wurde von den streitenden Parteien in die Welt gesetzt, um die Öffentlichkeit zu beeinflussen. Feststehen dürfte, dass es sich um zwei Fälle handelt, in denen ursprünglich freiwilliger Sex im Streit endete, dass Assange keine Gewalt anwendete, sich seine Partnerinnen anschließend aber ausgenützt fühlten. Zudem dürfte es in beiden Fällen zum Streit über die Verwendung von Kondomen gekommen sein.

Zur Polizei gingen die beiden Frauen erst, als sie miteinander telefoniert und jeweils von den Erfahrungen der anderen gehört hatten. Eine wurde mit der Aussage zitiert, dass Assange eine „verquere Haltung“ zu Frauen habe und ein Nein nicht akzeptiere. In Schweden kann auch schon die Androhung sexueller Handlungen als Vergewaltigungsdelikt gewertet werden. Nachdem die diensthabende Staatsanwältin einen Haftbefehl verhängt hatte, hob eine Vorgesetzte diesen wieder auf, als sie sich mit dem Fall vertraut gemacht hatte. Nach Protest des Anwalts der Frauen nahm eine auf Themen sexueller Gewalt spezialisierte Anklägerin die Untersuchungen wieder auf und schrieb Assange schließlich zur Fahndung aus.

Seltsam mutet die rechtliche Ausgestaltung der Vergewaltigungsvorfälle im Nachtrag an. Offensichtlich ist es dem springfreudigen schwedischen Monarchen bisher immer geglückt eventuelle Ansprüche oder verletzte Eitelkeiten zu befriedigen.

Also die ganze Story ist unsauber und es bleibt zu vermuten, dass Schweden in arschkriecherische Absicht und Gehorsam sich den USA angedient hat. Ein faires Verfahren gegen Assange scheint dort nicht möglich zu sein. Rechtsstaatlichkeit sieht anders aus. Assange ist schon im Vorfeld schuldig, aber bis zur Verurteilung gilt auch für ihn die Unschuldsvermutung. Das ist man ihm schuldig.

Operation Avenge Assange launched

When it comes to Assange rape case, the Swedes are making it up as they go along

8 Comments

  1. Guter Artikel.

    Was mich bei dem Fall Wikileaks von Beginn an erstaunt hat, ist die Empörung so manchen Politikers und einiger Journalisten: Immer wieder liest man, dass in der Politk bei wichtigen, ’sicherheitspolitischen‘ Fragen nicht alles öffentlich gemacht werden dürfe UND dass die Vertraulichkeit besonders im Diplomatengeschäft ungeheur wichtig sei usw.

    Wie man auch immer zu diesem demokratietheoretischen Standpunkt stehen mag:

    Was ist im Fall Wikileaks passiert?

    Das Gebot der Vertraulichkeit wurde nicht von Wikileaks gebrochen, sondern von den US-Botschaftern, Mitarbeitern, ‚Spitzeln‘ in der FDP, CSU etc.! Diese habe allerlei fragwürdige Aussagen aus kleinen, informellen Treffen weitergereicht. Auf Grundlage dieser Infos wurden umfangreiche Profile, die weit übers Politische hinausgehen, anzufertigen. Da frage ich mich, wofür?

    Wikileaks hat das öffentlich gemacht und damit in der Tat viel Vertrauen in der Diplomatie zerstört – falsches Vertrauen.

    Es ist schon peinlich, wenn das eigene Informations- und Informantennetzwerk auffliegt.

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  2. Ich glaub in Schweden ist auch ein ziemlich rechter Klüngel im Untergrund. Olof Palme wurde ermordet und die Militärführung ist unzuverlässig, stand mehr auf Seiten des CIA als zu früheren Regierungen. Jetzt soll Julian Assange irgendwie was angehängt werden und auch sonst sind immer alte Spezialschweden zur Stelle wenn was „anbrennt“.

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  3. Falls man Assange in den USA wirklich wegen „Geheimnisverrat“ oder wie immer man das auch nennen will anklagen würde, hätte er gute Chancen freigesprochen zu werden. Die Weitergabe geheimer Dokumente ist nach US-Recht eine Straftat (nur) für diejenigen Personen, welche im Rahmen ihrer Arbeit mit Geheimhaltung zu tun haben (siehe -> Bradley Manning).

    Für den Empfänger (WikiLeaks oder Zeitungen/Journalisten allgemein) ist es lt. Urteil des obersten US-Gerichts, keine Straftat, die Dokumente zu veröffentlichen. Ein schönes Fallbeispiel kann man hier nachlesen: http://en.wikipedia.org/wiki/Pentagon_papers
    Vor allem der Abschnitt -> Legal Case ist interessant.

    Wenn man keine echte rechtliche Handhabe hat bleibt eben nur übrig in die Schmutzkiste zu greifen.

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  4. Guter Artikel, aber am schlimmsten ist für die Herrschenden wohl das Kriegsverbrechen nicht mehr unter Ausschluss der Öffentlichkeit begangen werden können !

    Die Internetgemeinde schlägt aber zurück, Pay Pal und andere die Wikileaks blockieren sind seit Tagen wegen Server Überlastung blockiert.

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  5. Die Leser-Kommentare zum Zustand des schwedischen Staates in dem Crikey-Artikel sind auch ganz interessant…

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  6. Kllingt auch für mich sehr merkwürdig.
    Was mich aber besonders trifft – Assange ist offensichtlich ein Mensch, über den man straflos behaupten kann, Sex mit ihm sei total öde.
    Ich kann nicht einschätzen, was wirkliich vorgefallen ist, und ob dieser Fakt zutrifft, ebenso wie alles andere, was ihm vorgeworfen wird.

    Ich stelle mir jetzt nur gerade vor, über eine Frau würde ein solcher Spruch losgelassen. Der Wahrheit die Ehre – ich habe solche Sprüche über Frauen tatsächlcih schon gehört, und erlebt, wie zerstörerisch solche dämlichen herabwürdigungen sind.

    und so empörend ich den Spruch finde – man sollte ihn weder einer Frau noch einem Mann zumuten.
    Wems nicht gefiel, nun, der läßt es halt.

    Aber Häme und Bosheit?
    Spricht nicht gerade für die „Opfer“. Nee, ganz und gar nicht.

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  7. Wunderbar klare und angemessen harte Worte für diesen der westlichen Rechtsstaatlichkeit sowie Demokratie- und Pressefreiheits-Rhetorik Hohn sprechenden Sachverhalt.

    Man muss persönlich kein Assange-Fan sein, aber Wikileaks steht für eigene Werte, die auch ich verteidigen will.

    Leute steigt aus Paypal aus, werft Visa und Mastercard für ihr schändliches Verhalten aus euren Geldbörsen raus!

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