CDU: NPD-affin?


CDU, aufgepasst! Anti-Nazi-Protest in Rostock im Jahr 2010. Foto: dpa

Die Bürgerschaft in Rostock war sich bislang einig: NPD-Anträge werden abgelehnt. Jetzt kündigt die CDU den Konsens auf – ohne weitere Erklärung.

Von Andreas Speit taz

Das Verhalten der CDU in der Rostocker Bürgerschaft überraschte. In der Hansestadt stimmten erstmals nicht alle Abgeordneten um den CDU-Fraktionsvorsitzenden Dieter Neßelmann gegen einen NPD-Antrag. Die Mehrheit der Fraktion verließ bei der Abstimmung über die Umbenennung der Ilja-Ehrenburg-Straße den Saal.

„Mit dem Verhalten unterlief die CDU den Konsens, mit allen anderen Parteien geschlossen gegen die NPD zu stimmen“, sagt Steffen Bockhahn, Bürgerschaftsabgeordneter von der Linkspartei. Auf der letzten Bürgerschaftssitzung vor der Sommerpause, am 29. Juni, brachten zwei NPD-Abgeordnete den Antrag ein, die Straße nicht mehr nach dem russischen Schriftsteller zu nennen. Die NPD störte, dass Ehrenburg während des Zweiten Weltkriegs die Rote Armee aufrief, die Deutschen im Kampf nicht zu schonen. Dass Ehrenburg Jude war, störte die Partei nicht minder.

weiterlesen

1 Comment

  1. Ich wusste nicht, dass es unter den Parteien eine Art Anti-NPD-Konsens gibt. Diese Tatsache stört mich auch. Was für eine Politik ist denn das bitte, wenn alle sich nur darüber einig sind, gegen einen Antrag zu stimmen, nur weil er von der falschen Partei kommt?
    Ich bin bei weitem kein NPD-Anhänger. Aber in der Politik sollte es um Inhalte und nicht Trotz-Ideologien gehen. Es wäre doch kein Problem gewesen zu sagen, dass Ehrenburg nicht nur ein Hass- und Hetzschreiber war sondern auch ein ansonsten gern gelesener Schriftsteller. Bam! Antrag abgelehnt.
    Aber diese „Antrag kommt von NPD“ -> „abgelehnt“ hat irgendwie etwas von Sandkastenschmollerei.
    „Lasst uns alle den dicken Willie ignorieren weil der ist nämlich doof.“

    Gefällt mir

Kommentare sind geschlossen.