Pro NRW mit Islam-Karikaturen: 1.000 Polizisten im Einsatz


Gewalt in Solingen: Bei der Pro-NRW-Demo in Wuppertals Nachbarschaft gab es im Mai dieses Jahres nach dem Zeigen von Islam-Karikaturen Angriffe auf Polizeibeamte, Bild. Uli Preuss

Durch Auflagen wollte die Polizei der Anti-Moschee-Demo von Pro NRW am Samstag die Schärfe nehmen. Jetzt steht der Elberfelder City ein Großeinsatz bevor.

Von Andreas SpiegelhauerWZ newsline

Die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands ist ein hohes und teures Gut. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Mittwoch einmal mehr deutlich gemacht: Wie berichtet, kassierte das Gericht mit Blick auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes) eine Auflage, die die Wuppertaler Polizei der rechtspopulistischen Partei Pro NRW für die Demonstration am Samstag gemacht hatte.

Laut richterlichem Beschluss dürfen die Demonstranten ab 12 Uhr auf ihrem Zug über die Uellendahler Straße Mohammed-Karikaturen zeigen. Das provoziere Gewalt hatte die Polizei ihr Zeigeverbot begründet und unter anderem auf die Ausschreitungen im benachbarten Solingen verwiesen. Dort hatten Salafisten Polizisten angegriffen. 90 Ermittlungsverfahren sind mittlerweile anhängig.

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