Fachjuristen: Kein Schutz religiöser Gefühle


Foto: florianplag (CC BY 2.0)
Religiöse Gefühle genießen keinen grundrechtlichen Schutz. So lautet das Fazit von Rechtsexperten bei der 113. Tagung des Studienkreises für Presserecht und Pressefreiheit beim Bayerischen Rundfunk am vergangenen Wochenende in München.

pro Medienmagazin

Zwei Tage lang diskutierten Medienjuristen, Richter, Hochschullehrer und Anwälte über das Spannungsverhältnis zwischen den Grundrechten auf Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit. Im Zentrum stand die Frage, wie der Staat beide Verfassungsrechte gleichzeitig garantieren kann. Der Staat müsse die Ausübung der Religionsfreiheit als Grundrecht schützen. Aber der säkulare Staat schütze weder den Namen Gottes vor Verunehrung noch die Religion als solche.

Prominentestes Beispiel aus jüngerer Zeit sind die Mohammed-Karikaturen, die die dänische Zeitung Jyllands-Posten im Jahr 2005 veröffentlichte. Der Abdruck führte in vielen, vor allem muslimisch geprägten Ländern zu Demonstrationen und Ausschreitungen und löst weltweit eine Diskussion über Pressefreiheit aus.

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