SPD: „Die EU ist kein Christenclub“


dapd
Die Europäische Union will neuen Schwung in die stockenden Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bringen. Doch die Bundesregierung drückt angesichts der Gewalt in Istanbul auf die Bremse. Die SPD reagiert mit harscher Kritik.

Von Dietmar NeuererHandelsblatt

Der Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe des Bundestages, Johannes Kahrs (SPD), hat vor dem Hintergrund der gewaltsamen Zusammenstöße zwischen der Polizei und Gegnern der islamisch-konservativen Regierung in der Türkei scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert. „Der faktische Abbruch der EU-Beitrittsgespräche vor einigen Jahren durch Angela Merkel und Nicolas Sarkozy hat dazu geführt, dass sich die Türkei anders orientiert hat“, sagte Kahrs Handelsblatt Online. Dadurch seien die deutschen Einflussmöglichkeiten im Rahmen eines laufenden Beitrittsprozesses erheblich geschwunden.

Dabei sei Deutschland immer der Anwalt der Türkei in Europa gewesen, Merkel habe das jedoch nach ihren Vorgängern Helmut Kohl und Gerhard Schröder beendet. „Die EU ist aber kein Christenclub sondern eine Wertegemeinschaft“, sagte Kahrs. „Diese Werte werden durch ein laufendes EU-Beitrittsverfahren gestärkt und können von der türkischen Regierung eingefordert werden.“

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2 Comments

  1. Bei den aktuellen Ereignissen habe ich irgendwie meine Probleme damit, einen solchen Staat in die EU aufzunehmen.
    Vorher hatte ich es befürwortet.

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