Mutmaßlicher Antisemitismus beim Landgericht Berlin


LG Berlin, Bild: wikipedia

Kanzlei HOENIG Berlin

Die Vereinigung Berliner Strafverteidiger e. V. hat am 31.10.2013 die nachfolgend ungekürzt zitierte

Offene Stellungnahme und Presseerklärung zur Befangenheit eines Vorsitzenden Richters auch wegen des Verdachts antisemitischer Äußerungen

veröffentlicht (Fettdruck und Link zum Tagesspiegel durch den Blogautor):

Die Vereinigung Berliner Strafverteidiger ist über die ausbleibende Reaktion der Berliner Justiz zur Ablösung eines Richters wegen möglicher antisemitischer Vorbehalte besorgt. Äußerungen aus Justizkreisen sind – so sie überhaupt erfolgen – bagatellisierend und verniedlichend. Aus Sicht der Strafverteidigervereinigung besteht hierzu keinerlei Anlass.

Bereits in der vergangenen Woche wurde über den Beschluss des Landgerichts Berlin in BILD und im Tagesspiegel berichtet, mit dem ein Vorsitzender Richter des Landgerichts Berlin unter anderem deshalb für befangen erklärt wurde, weil sein Verhalten besorgen lasse, dass er „sich in seiner Entscheidungsfindung von unsachlichen Vorbehalten gegenüber Juden leiten lässt“.

Dieser Entscheidung lag ausweislich des Beschlusses folgender Sachverhalt zugrunde:

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