Abschuss von Terrorflugzeugen: Regierung plant Grundgesetzänderung


Luftfhansa Airbus A380-800, "Zürich", D-AIMF, Ident und Escort to Land LSZH mit F/A-18C Hornet Fl St 11 Bild: 20min.ch
Luftfhansa Airbus A380-800, „Zürich“, D-AIMF, Ident und Escort to Land LSZH mit F/A-18C Hornet Fl St 11 Bild: 20min.ch
Was tun, wenn Terroristen ein gekapertes Flugzeug als Waffe einsetzen? Die Entscheidung darüber, ob solche Jets abgeschossen werden dürfen, soll künftig allein der Verteidigungsminister fällen dürfen.

stern.de

Die Bundesregierung will einem Medienbericht zufolge durch Grundgesetzänderung den Abschuss von Flugzeugen erleichtern, die von Terroristen als Waffe eingesetzt werden sollen. Wie „Spiegel Online“ am Dienstag berichtet, strebt die Koalition dazu eine baldige Änderung von Artikel 35 des Grundgesetzes an. Dort solle geregelt werden, dass der Bundesverteidigungsminister der Bundeswehr notfalls im Alleingang den Einsatzbefehl gegen von Terroristen gekaperte Flugzeuge geben darf, heißt es in dem Bericht.

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2 Comments

  1. Die plötzliche politische Dringlichkeit nun doch eine Abschussgenehmigung von Passagiermaschinen – mit der grossen Koalition schnell durchzuwinken – um danach auf dem kleinen Dienstweg zwischen Verteidigungsminister und der NATO (US Oberbefehl!) verdächtige Flugzeuge mit allen Insassen auch bei uns schlachten zu können, nährt eine lebhafte Spekulation im Internet, diese Malaysian Airlines MH370 sei nach dem Verlassen der heimischen Flugüberwachung in Richtung Ceylon/Malediven zum strategischen US Luftwaffenstützpunkt Diego Garcia abgedreht.

    Zeitungen und Radiostationen auf den Malediven sollen am Morgen nach dem Verschwinden der MH370 vom Radar, über eine sehr tief fliegende Passagiermaschine in den Farben der Malaysian Airways und stark dröhnenden Turbinen Richtung Diego Garcia berichtet haben, wohlmöglich weil sie unterhalb des Radars flog?

    „Bewohner der entlegenen Malediven-Insel Kuda Huvadhoo im Dhaal-Atoll berichteten von einem „tieffliegendem Jumbo-Jet“, wie Haveeru Online meldet. Mehrere Augenzeugen hätten ein Passagierflugzeug am 8. März gegen 06:15 morgens über der Insel gesehen. Das Flugzeug sei weiß mit roten Streifen gewesen. Die Beschreibung würde auf die MH370 passen. Sollte das Flugzeug über genug Treibstoff verfügt haben, ist eine Entführung bis zu den Malediven nicht auszuschließen.“

    Quelle

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/03/19/ist-malaysia-air-mh370-auf-den-malediven-gelandet/

    Das vom Bundesverfassungsgericht damals kassierte erste Abschussgesetz war nach dem 11. September 2001 und einer Provokation eines israelischen Sportpiloten mit einem Leichtflugzeug im Frankfurter Bankenviertel mit heisser Nadel gestrickt worden. 😉

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  2. Von der Lügen darf über den Tod von Menschen entscheiden? Da wird sie sich freuen unsere Kriegsministerin.

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