Doppelstandards im internationalen Strafrecht—nicht mit dem Westen verderben


Internationaler Strafgerichtshof, Den Haag. Bild: presstv.ir
Ich gebe Interviews. Wall Street Journal, The Independent, Al Jazeera, alle wollen eine Einschätzung des ECCHR zur Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag, Ermittlungen gegen britische Militärs zu prüfen. Die Entscheidung des IStGH ist ein Meilenstein – für die Opfer von Folter und Misshandlungen ebenso wie für die internationale Strafjustiz. Auch für uns ist es ein wichtiger Erfolg.

Von Wolfgang KaleckRecht subversiv/ZEIT ONLINE

Erst vergangene Woche waren wir in Den Haag, der regnerischen “Stadt des Friedens und der Gerechtigkeit”, um über unsere Strafanzeige gegen hochrangige britische Militärs und ehemalige Minister wegen systematischer Folter im Irak zu diskutieren. Freundlich haben sie uns empfangen, die Vertreter der Anklagebehörde des IStGH. Freundlich sind sie meistens, die Ankläger, und gesprächsoffen. Auf Konferenzen oder bei Arbeitstreffen fehlt es nicht an Pathos und an Absichtserklärungen, diejenigen vor Gericht zu bringen, die die größte Verantwortung für Menschheitsverbrechen tragen.

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