De Maiziere verbietet Terrormiliz «Islamischer Staat»


Bild: nationalreview.com
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De Maziere erklärte dazu, in Deutschland sei kein Platz für eine terroristische Organisation, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte.

kath.net

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat am Freitag die Betätigung der Terrororganisation «Islamischer Staat» (IS) in Deutschland verboten. Mit der Verfügung dürfen Kennzeichen des IS öffentlich, bei Versammlungen oder in Schriften, Ton- oder Bildträgern, Abbildungen oder Darstellungen nicht mehr verwendet werden, wie das Ministerium am Freitag mitteilte.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sagte: „Jetzt ist klar: Wer für IS in Deutschland aktiv wird, verletzt unsere Gesetze und macht sich strafbar. Mit dem Betätigungsverbot ist nun auch klargestellt, dass in Deutschland die IS-Flagge nicht gezeigt werden darf. Die Dschihadisten der IS, die selbsternannten Gotteskrieger, und ihre Sympathisanten sollen sich nicht täuschen: Wir sind ein liberales und tolerantes Land. Wer sich aber mit unserem freiheitlichen Staat anlegt und ihn bekämpft, dem treten wir mit Härte und Schärfe entgegen. Gerade die Anschläge vom 11. September 2001 lehren uns, dass wir nicht zu nachsichtig mit den Feinden unserer Demokratie umgehen dürfen.“

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