Austria: Neues Islamgesetz bringt deutschen Koran, Recht auf Seelsorge und Speisevorschriften


KoranEntwurf soll kommende Woche in Begutachtung gehen – Glaubensgemeinschaft ist verpflichtet, vorbestrafte oder gefährliche Funktionsträger abzusetzen – Kritiker warnen vor „Beschneidungsparagraf“

derStandard.at

Das Islamgesetz, das kommende Woche in Begutachtung gehen soll, bringt Muslimen in Österreich mehr Rechtssicherheit. Die derzeitige Regelung stammt aus dem Jahr 1912. Der der APA vorliegende Entwurf ähnelt stark dem Israelitengesetz. Zuständig für die Novellierung des Islamgesetzes sind das von Josef Ostermayer (SPÖ) geleitete Kultusministerium und das Außenministerium unter Sebastian Kurz (ÖVP).

Bereits im Vorfeld sorgte das neue Gesetz für Aufregung und rief Kritiker auf den Plan. Die von Außenminister Kurz geforderte einheitliche Koranübersetzung findet sich demnach in dem Entwurf, zusätzlich werden „allenfalls Hadithe“, also einzelne Überlieferungen des Propheten Mohammed, angeführt, die den Inhalt „in deutscher Sprache“ im Gesetz wiedergeben sollen.

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