Ersatzausweise sollen deutsche Dschihadisten stoppen


Bild:pfalz-express.de
Seit Wochen debattieren Innenminister und Sicherheitsfachleute darüber, wie deutsche Dschihadisten an der Ausreise nach Syrien oder Irak gehindert werden können. Nun sind erste praktische Lösungen in Sicht.

Von Majid SattarFrankfurter Allgemeine

Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich darauf verständigt, deutsche Dschihadisten mit Erteilung eines Ersatz-Personalausweises an der Ausreise nach Syrien oder in den Irak zu hindern.

Die Bundesländer folgten auf der Sonderkonferenz am Freitag in Berlin dem Vorstoß Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU), der die Vergabe eines Ersatzdokumentes für den eingezogenen Personalausweis zur Schließung einer rechtlichen Lücke vorgeschlagen hatte.

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1 Comment

  1. Das würde nur etwas bringen, wenn der Ersatzausweis nur am Wohnort gültig ist. Wird der Ausweisinhaber außerhalb des Ortes angetroffen, werden 1.000 € Strafe fällig, ersatzweise 30 Tage Gefängnis sofort anzutreten

    Für Typen, welche die rectsstaatliche Ordnung mit Gesetzen und Verfassung ablehnen und die Menschenrechte als Witz ansehen, gegen die hilft außer sofortigem Vollzug nichts. Wenn der Typ durch eine gerissenen Anwalt Haftaufschub bekommt und bis zu 10 solche Strafen gesammelt hat, dann setzt er sich heimlich in die Türkei ab. Deren Präsident Erdogan hat die Millionen Muslimbrüder Ägyptens und Salfisten ausdrücklich eingeladen in der Türkei zu leben

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