Kirchenbaulasten: Alte Gier weltlich einklagen


Bild: tilly
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Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland und das katholische Bistum Fulda wollen ihre finanziellen Ansprüche aus kommunalen Kirchenbaulasten gerichtlich klären lassen.


evangelisch.de

Die Klage gegen die Thüringer Gemeinde Hochheim bei Gotha werde von der mitteldeutschen Kirche am Freitag beim Verwaltungsgericht Weimar eingereicht, teilte das Kirchenamt am Mittwoch in Erfurt mit. Das Bistum reiche am gleichen Tag in Meiningen Klage gegen die Gemeinde Geisa im Westthüringer Kirchengebiet von Fulda ein. Das Vorgehen sei eine gemeinsame Initiative der beiden Kirchen sowie der kurhessischen evangelischen Kirche, hieß es. Damit solle grundsätzlich überprüft werden, ob die kirchlichen Ansprüche auf kommunale Gelder in den ostdeutschen Bundesländern trotz ablehnender Gerichtsentscheide aus den vergangenen Jahren dennoch weiterhin bestehen.

Die Rechtsgrundlagen für kommunale Kirchenbaulasten sind eine Folge der Trennung von politischer und kirchlicher Gemeinde im 19. Jahrhundert. Dabei wurde auch das Vermögen wie Ländereien aufgeteilt. In vielen Fällen waren die Kirchengemeinden dann nicht mehr in der Lage, ihre Gebäude zu erhalten. Zum Ausgleich dafür übernahmen die politischen Gemeinden als bauliche Unterhaltungspflichten die kommunalen Kirchenbaulasten. Im Westen sind sie grundsätzlich anerkannt.

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