Rechtsstaatlich korrektes Foltern


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Auch in Demokratien wird Wert darauf gelegt und viel Arbeit darauf verwandt, rechtsstaatlich korrekt zu foltern.


Von Arno Widmann|Frankfurter Rundschau

Der Abschnitt „Aktuelle Situation“ in dem sehr lesenswerten Wikipedia-Eintrag „Folter“ beginnt mit den Worten: „Während in vielen nichtdemokratischen Staaten Folter trotz internationaler Ächtung weiterhin weit verbreitet ist, geben die Rechtsstaaten der Welt vor, Folter unter keinen Umständen zuzulassen.“ So ist es. Die logische Unstimmigkeit, dass ja kein Gegensatz besteht zwischen der Ächtung der Folter und ihrer Anwendung, bringt die Lage mit bitterer Präzision zum Ausdruck.

Zurzeit haben 146 Staaten die UN-Antifolter-Konvention ratifiziert. Die Einhaltung des Vertragswerks wird vom UN-Ausschuss gegen Folter überwacht. Die Konvention ist völkerrechtlich verbindlich. Der Artikel 1 definiert Folter als „jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel, um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden. Der Ausdruck umfasst nicht Schmerzen oder Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen ergeben, dazu gehören oder damit verbunden sind.“

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5 Comments

  1. Durch mittelalterliche Berichte über „erfolgreiche Verhöre“ durch die „katholische Heilige Inquisition“ an vom Teufel „Besessenen“ wissen wir, wie auch schon die Heiligen Schergen damals, diese Befragung waren Bestrafung, und „Menschenversuche“ zugleich.

    Warum wird bei der US Folter heute immer nur im Sinne von „verbesserten“ Verhörmethoden gesprochen? … 😉 Bei 180 mal „Waterboarding“ an einem Verdächtigen, 180 Stunden Schlafentzug, stundenlangem Aufhängen in erzwungener Position unter der Decke, Bedrohung durch Hunde, tagelanger Unterkühlung, wochenlanger SchallBedröhnung, zwangweiser „Ernährung“ – auch anal….kann das wohl doch bezweifelt werden? 😉

    Waren das etwa doch Massnahmen zur Befragung oder Methoden zur Unterwerfung der vom „Teufel Besessenen“ ? …. 😉

    Und dann auch noch in sogenannten „Black Sites“, also ausserhalb des US Rechts…. ? 😉

    Verschwimmen da nicht die Grenzen zwischen Befragung, Bestrafung, Unterwerfung und Menschenversuchen? …..wie vormals bei der Heiligen Inquisition? 😉 😉 Nur das Verbrennen auf dem Scheiterhaufen scheint aus der Mode gekommen? 😉 😉 ….wohl weil die USA eine säkulare verfassung hat.. . 😉

    „Die CIA führte in ihrem Projekt MKULTRA (Nachfolger von Operation Artischocke) seit den 1950er-Jahren systematisch Menschenversuche – u. a. mit LSD – durch. Zahlreiche Versuchspersonen trugen bei den Experimenten schwerste körperliche und psychische Schäden davon, teilweise bis hin zum Tod.“

    http://de.m.wikipedia.org/wiki/Menschenversuch#Vereinigte_Staaten
    http://de.m.wikipedia.org/wiki/Operation_Artischocke

    Im Westen nichts Neues? 😉 😉

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    1. Wir haben es bei der CIA und der NSA mit beknackten Christenfundies zu tun, die mehrheitlich die USA regieren, beide gegründet von Republikanern wie die Bush Präsidenten und Vorgänger. Die Christen allen voran die RKK haben sich meines Wissens nie für irgendwelche Greueltaten und Millionen fachen Mord entschuldigt, sondern nur geschiegen, Das war zuletzt typisch in Kroation mit 800.000 Opfern, wo die Priester selber die KZ-Betreiber und die Kopf-ab Mörder waren – natürlich gütig im Namen des allerliebsten Jesulein.

      Die RKK Erklärung vom Sommer 1945 sich gegenüber der NAZI Diktatur ein wenig falsch verhalten zu haben, die war nur dazu da die Menschen wie üblich zu verarschen. Denn gleichzeitig hat man die größten NAZI Verbrecher und Massenmörder heimlich nach Argentionien in Sicherheit gebracht.

      Eine kriminelle Ideologie wie die Christenreligion mit über 35 Millionen Opfern allein im ewig wahren Märchenbuch Bibel irrt sich niemals. Man hat immer Recht, ist immer der Führer der Gutmenschen und wenn man wie fast immer Scheiße baut, dann schweigt man verbissen. Solange die Gesellschaft sich strafrechtlich zum Erfüllingsgehilfen und Büttel einer kriminellen Religion macht, solange ist keine Besserung zu erwarten.

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  2. Einerseits haben die staatlichen Organe die verfassungsmäigen Rechte des Einzelnen als Menschenrechte zu beachten und zu garnatieren, andererseit ist der Einzelne gezwungen sich konform zu diesen Rechten zu verhalten. Die internen Staatsfeinde bekämpfen einerseits die staatlichen Organe und Gesellschaft mit strafrechtlichen Taten, lassen sich aber anderseits per Sozialhilfe und Krankenversicherung als Schmarotzer aushalten. Die Typen haben noch nie Typen überragende Intellgenz gezeigt, sondern nur üpersönliche psychische Probleme als gestörte Paranoiker

    Alle Religionen wie Christen,,Juden und Musels verstoßen eklatant gegen die Grundrechte,, indem sie sich selber allen Anderen als überlegen erklären, andere Meinungen als minderwertig ignorieren und alle Anderen krass diskriminieren, ausbeuten, sogar ermorden und immer wieder gerechte Kriege fordern um noch reicher zu werden

    Es gibt keinen bekannten Verhaltenskodex gegenuber Straftätern, seien es einfache Kriminelle, religiöse Kinderficken oder brutale interne Staatsfeinde. Es ist auch nicht definiert wo und wann „foltern“ beginnt. Redeverbot von Heztpredigern und Einzelhaft von durchgeknallten Mördern wird von denen immer als Folter beklagt, auch wenn es keine andere Möglichkeit gibt Unbeteiligte und Unschuldige zu schützen. Denn nur das hat Vorrang, nicht das Wohlergehen der Straftäter.

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    1. Wovon zum Geier redest du eigentlich?
      Es geht hier nicht um Religionen, religiöse Fanatiker oder angebliche „Sozialschmarotzer“ sondern darum, dass Behörden von folterverächtenden Staaten selbst foltern.
      Abgesehen davon ist der Begriff „Folter“ sehr wohl definiert.

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