de Maizière: Verfolgte sind willkommen


Thomas de Maizière (2012), Bild: wikimedia.org/PD
Bundesinnenminister Thomas de Maizière äußert sich im Interview über Flüchtlingspolitik, Kirchenasyl, das „C“ in „CDU“ und die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört.


Von Karsten Huhn|kath.net

Deutschland diskutiert über die Flüchtlingspolitik: Wer darf kommen? Wer darf bleiben? Und wann ist das Kirchenasyl legitim? Der engagierte evangelische Christ – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) – ist mit solchen Fragen täglich beschäftigt. Mit ihm sprach idea-Redakteur Karsten Huhn.

idea: Herr Bundesminister, weltweit gibt es derzeit 50 Millionen Flüchtlinge. Deutschland hat 2014 200.000 von ihnen aufgenommen. Reicht das?

de Maizière: Für politisches Asyl kennt das deutsche Recht keine Obergrenze – und das ist auch richtig. Von den mehr als 200.000 Asylantragstellern stammen über die Hälfte aus Europa, insbesondere aus den Balkanstaaten Serbien und Kosovo. Allerdings ist die Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Europäischen Union unangemessen. Deutschland, Schweden, Österreich und Malta nehmen überproportional viele Flüchtlinge auf, Deutschland allein fast 40 Prozent aller Flüchtlinge in Europa. Das liegt unter anderem daran, dass sie bei uns anständig untergebracht werden und ein anständiges Asylverfahren bekommen. Dieses wollen wir beschleunigen, damit schneller klar wird, was aus ihnen wird. Diejenigen, deren Asylantrag abgelehnt wird, sollten zurückgeführt werden. Es gibt aber auch Länder, die nahezu keine Flüchtlinge aufnehmen. Ich strebe an, dass wir das in Europa ändern.

idea: Sie sagten, Flüchtlinge würden anständig untergebracht. Oft handelt es sich um Notunterkünfte wie Turnhallen.

de Maizière: Ich habe mir etliche Erstaufnahmelager angesehen. Zugegeben: Sie sind nicht immer besonders schön. Aber insgesamt werden die Flüchtlinge in Deutschland ordentlich versorgt. Dazu muss man wissen, dass der Anstieg der Flüchtlingszahlen für uns nicht vorhersehbar war. 2008 hatten wir weniger als 30.000 Asylbewerber. Entsprechend hatten die Länder und Kommunen ihre Kapazitäten abgebaut. Aber wenn jetzt an einem Wochenende 800 neue Flüchtlinge ankommen, wird es schwierig. Doch wir geben uns Mühe und müssen uns im internationalen Vergleich nicht verstecken. Außerdem hat der Bund die Anstrengungen der Länder und Kommunen, wieder mehr Unterkünfte für Flüchtlinge bereitzustellen, sehr unterstützt.

weiterlesen