Wie das BKA das Internet säubern will


Europol. Bild: heise.de
Das bei der EU-Polizeiagentur Europol angesiedelte Projekt „Check the Web“ soll erneut ausgebaut werden. Dies geht aus einem Ratsdokument hervor, das die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch diese Woche online gestellt hat. Demnach wird die Einheit zukünftig als zuständige „Hinweisstelle“ für die Internetbeobachtung und die Speicherung unliebsamer Inhalte geführt. Europol soll aber auch mit Google & Co. kooperieren, um Inhalte schneller entfernen zu können.


Von Matthias Monroy|TELEPOLIS

Das 2007 vom Bundeskriminalamt (BKA) initiierte Europol-Projekt „Check the Web“ war bereits zwei Jahre später in eine Arbeitsdatei für Analysezwecke überführt worden. Dort speichert Europol umfangreiche Informationen zu Personen, Sachen und Vorgängen.

Im Rahmen von „Check the Web“ wird das Internet durchsucht und auffällige Postings auch gespeichert. Gesammelt werden Informationen von „Webseiten und Verlautbarungen von Organisationen/Personen aus dem Phänomenbereich des Islamistischen Terrorismus“ („Die Extremisten übertönen“).

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