Moscheebau: Islam-Gegner scheitern vor Gericht


Erleichtert: Benjamin Idriz, hier vor einem Modell der geplanten Moschee, ist froh über die Entscheidung des Gerichts. © Schlaf
Aufatmen bei den Moschee-Befürwortern: Die Islam-Gegner sind vor dem Verwaltungsgericht mit ihrem Antrag zum Stopp städtischer Planungen abgeblitzt. Das Gericht deutete damit bereits an, dass es auch den Bürgerentscheid zum Thema ablehnen wird.


Von Bettina Stuhlweißenburg, Felix Müller und Sabine Dobel|Merkur Online

Das Verwaltungsgericht wird voraussichtlich entscheiden, dass es keinen Bürgerentscheid über das Islamzentrum in München geben darf. Das hat das Gericht am Mittwoch erklärt. OB Dieter Reiter (SPD) zeigte sich erleichtert. „Wir begrüßen diese Entscheidung. Sie macht deutlich, dass der Stadtrat mit seiner Ablehnung des Bürgerbegehrens völlig im Recht ist.“

Wie berichtet hatte die rechtspopulistische und islamfeindliche Partei „Die Freiheit“ um Michael Stürzenberger zehntausende Unterschriften gegen den Bau einer repräsentativen Moschee in München gesammelt. Stürzenberger hatte damit ein Bürgerbegehren gegen das Islamzentrum auf den Weg bringen wollen.

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