Kirchenlieder in Klasse: Eltern bei VwGH abgeblitzt


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Beschwerdeführer wollen nun zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte


derStandard.at

Jene Eltern, die sich über das Singen von religiösen Liedern zur Erstkommunionsvorbereitung im „normalen“ Unterricht an einer Volksschule beschwert hatten, sind vor dem Verwaltungsgerichtshof (VwGH) abgeblitzt, bestätigte das Höchstgericht. Zuvor hatten bereits das Bundesverwaltungsgericht und der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Beschwerde abgelehnt.

In der Volksschule im Bezirk Tulln fand die Erstkommunionsvorbereitung zum Teil im Musikunterricht statt. Dagegen hatten sich Eltern einer konfessionslosen Tochter gewehrt und waren – trotz gegenteiliger Meinung des Leiters der Rechtsabteilung, der daraufhin versetzt wurde – zunächst beim Landesschulrat als auch später beim Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Letzteres hatte die Beschwerde „mangels eines zulässigen Anfechtungsgegenstandes als unzulässig zurückgewiesen“. Der VfGH lehnte die Behandlung der Beschwerde ab, da von ihr „die Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage nicht zu erwarten ist“.

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