Es geht immer etwas dümmer: „Die Nachrichtendienste müssen gestärkt werden“


Guido Steinberg, Terrorismus- und IS-Experte, von der Stiftung Wissenschaft und Politik (dpa / picture alliance / Karlheinz Schindler)
Dass auch Deutsche an IS-Folterungen beteiligt sind, überrasche nicht, sagte der Politikwissenschaftler Guido Steinberg im DLF. Grundsätzlich gebe es eine zunehmende Radikalisierung Jugendlicher – und einen Sicherheitsapparat, der darauf nicht vorbereitet sei.


Guido Steinberg im Gespräch mit Bettina Klein|Deutschlandfunk

Eine der größten Schwächen der Sicherheitsbehörden sei es, diese Radikalisierungstendenz in der Vergangenheit nicht festgestellt zu haben, sagte der Islamismus- und Terrorismusexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik im Deutschlandfunk. Mindestens 660 junge deutsche Dschihadisten seien in der jüngsten Vergangenheit nach Syrien gegangen, nur bei 60 bis 80 sei dies verhindert worden. Die Sicherheitsbehörden liefen den Ereignissen hinterher und würden erst aktiv, wenn es zu spät sei.

Deshalb spricht sich Steinberg für eine Stärkung der Nachrichtendienste aus. Hier gebe es Handlungsbedarf. Doch die Politik diskutiere stattdessen andere Maßnahmen. So sei die Vorratsdatenspeicherung nur dann sinnvoll, wenn die radikalisierten jungen Männer bereits bekannt seien.

Dass in Deutschland traditionell großes Misstrauen gegenüber Nachrichtendienste herrsche, sei nicht mehr „zeitgemäß angesichts der Bedrohungen – nicht nur der islamistischen“, so der Politikwissenschaftler. Deutschland brauche ein Frühwarnsystem und nicht eine weitere Stärkung der Polizei, wie in der Vergangenheit üblich.

weiterlesen