Verfassungsschutz wehrt sich gegen „unerträgliche Vorwürfe“


Tagung zur islamistischen Bedrohung in Europa: Bundespolizeipräsident Dieter Romann, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und BND-Präsident Gerhard Schindler ©AFP
Zwischen BND-Affäre und dem Fall Oberursel: Die Sicherheitsbehörden wehren sich gegen die Skandalisierung ihrer Arbeit. Nicht jeder Fehler sei ein Skandal, sagte Verfassungsschutzpräsident Maaßen auf einer Tagung zum islamistischen Terrorismus.


Von Majid Sattar|Frankfurter Allgemeine

Vorwärtsverteidigung hieß die Devise. Die Themenkonjunktur spielte am Montag den Spitzen der deutschen Sicherheitsbehörden in die Hände. Eine Tagung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum islamistischen Terrorismus in Europa vier Tage nach der Festnahme eines Ehepaars im hessischen Oberursel, welche offenbar einen Anschlag vereitelt hatte, diente ihnen als Bühne für eine doppelte Botschaft: Erstens würden die Vorwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst und seine exekutiven Kontrolleure aufgeklärt und Unterstellungen „ausgeräumt“.

Zweitens: Trotz der medialen Skandalisierung der Kooperation des BND mit dem amerikanischen Nachrichtendienst NSA sei eine noch stärkere Zusammenarbeit im Anti-Terror-Kampf geboten. Thomas de Maizière entschied sich auf dem Berliner Symposium für ein offensives Auftreten – so als wolle der Bundesinnenminister jegliche Spekulation über einen möglichen Rücktritt im Keim ersticken. „Wir müssen uns noch viel mehr mit unseren Partnern austauschen“, sagte er.

weiterlesen