Jerusalem: Gericht erlaubt Fahnenzug in muslimischem Viertel


The Temple Mount in Jerusalem (photo credit: Miriam Alster/Flash90)
The Temple Mount in Jerusalem (photo credit: Miriam Alster/Flash90)
Jüdische Israelis dürfen am „Jerusalemtag“ am Sonntag bei ihrem traditionellen Fahnenumzug durch das muslimische Altstadtquartier ziehen. Das entschied Israels Oberste Gericht, wie die Tageszeitung „Haaretz“ berichtet. Die Polizei rechnet nach eigenen Angaben mit Tausenden Teilnehmern. Der Jerusalemtag erinnert an die israelische Eroberung Ostjerusalems.


kathweb

Gegen die Zugroute geklagt hatten die beiden Nichtregierungsorganisationen „Tag Meir“ und „Ir Amim“, die sich für ein friedliches Zusammenleben von Arabern und Juden einsetzen. Die Veranstaltung sei in den vergangenen Jahren gewalttätig und provokativ abgelaufen; eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Teilnehmer sei somit gerechtfertigt, so die Begründung der Kläger.

Gerichtspräsidentin Miriam Naor wies den Antrag zurück, rief die Polizei jedoch dem Bericht zufolge auf, provokative Zugteilnehmer sofort festzunehmen. Es gebe „keinen Raum für Toleranz gegenüber jenen, die verbale oder physische Gewalt provozieren“, so Naor laut der Zeitung. Aufrufe zu Gewalt gegenüber Arabern seien Aufwiegelung und nicht durch die Redefreiheit geschützt.

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