Erdogan-Regime: Türkische Opposition warnt vor Diktatur


Selahattin Demirtas, Diyarbakir. Bild: yollar.blog.lemonde.fr
Der türkische Staatschef Erdogan will seine Macht ausbauen und ein Präsidialsystem einführen. Die Opposition fürchtet ein Abgleiten in die Diktatur, die Kurdenpartei HDP spricht von einem „Albtraum des Sultans“.


SpON

Vor der Parlamentswahl in der Türkei warnt die Oppositionspartei HDP vor einem Abgleiten des Landes in eine Diktatur unter Präsident Recep Tayyip Erdogan. Der Co-Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtas, sagte in Istanbul, bei der Wahl in drei Wochen müsse verhindert werden, dass das von Erdogan geforderte Präsidialsystem eingeführt werde. „Unter der Präsidentschaft würde eine Diktatur geschaffen.“

Nur durch den Einzug der prokurdischen HDP ins Parlament in Ankara könne ein unkontrollierter Machtzuwachs Erdogans gestoppt werden. Ihr Wahlprogramm sei „der Alptraum des Sultans“, sagte die HDP-Co-Vorsitzende Figen Yüksekdag.

In Umfragen liegt die HDP bei zehn Prozent. Da bei der Wahl eine Zehnprozenthürde existiert, könnte es also eine Zitterpartie werden. Sollte die HDP scheitern, könnte die islamisch-konservative Regierungspartei AKP ausreichend Sitze für eine Verfassungsänderung gewinnen. Die von Erdogan mitgegründete AKP hat angekündigt, dann ein Präsidialsystem einzuführen.

weiterlesen