Österreich: Caritas und Diakonie warnen vor Budgetkürzungen im Sozialbereich


Bild: tilly
Bild: tilly
Mit Sorge verfolgen Caritas, Diakonie, Hilfswerk, Rotes Kreuz, und Volkshilfe die im jetzt verabschiedeten Budgetrahmengesetz veranschlagten Ermessensausgaben-Kürzungen im Sozialbereich. „Kürzungen bei den sogenannten Ermessensausgaben treffen Beratungsstellen für Menschen in Not, Hilfe für pflegende Angehörige, Demenzberatung und Integrationsmaßnahmen“, warnte Michael Chalupka, Direktor der Diakonie Österreich, einer Aussendung am Freitag: „Das betrifft die Wärmestube, die dem Wohnungslosen bei Minusgraden zur Verfügung steht oder das Lernprogramm, mit dessen Hilfe Jugendliche ihren Pflichtschulabschluss schaffen.“ All diese und viele weitere Angebote würden zumindest zum Teil aus öffentlichen Mitteln gefördert, die nicht fix in Budgets verplant, sondern Ermessensausgaben sind.


kathweb

Ermessensausgaben machten oft erst Innovationen in der Sozialpolitik möglich, hielten die Hilfsorganisationen fest. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen seien Spezialisten für kleine Zielgruppen: „Nahe am Menschen, kennen wir seine Bedürfnisse und entwickeln neue, wirksame Lösungen“, so Michael Opriesnig vom Roten Kreuz. Viele dieser Modelle würden dann von der öffentlichen Hand als Standardanbieter für große Zielgruppen übernommen. Auf der Basis dieser Logik seien zahlreiche heute selbstverständliche Dienstleistungen entstanden: etwa die mobile Pflege und Betreuung, neue Wohnformen für pflegebedürftige Menschen oder Hospizangebote.

weiterlesen