Rassismus? Es gibt keinen bei den Behörden


Kontrollen nach Hautfarbe Gegen die Bundespolizei laufen deswegen mehrere Gerichtsverfahren. – Foto: Nicolas Armer/dpa
Die Bundesregierung sieht keinen Grund, gegen Rassismus in Ämtern und der Polizei vorzugehen. Es gibt ihn nämlich nicht, findet sie – es scheine den Betroffenen nur so.


Von Andrea Dernbach|DER TAGESSPIEGEL

Rassismus gibt es nach Auffassung der Bundesregierung nicht in deutschen Behörden und staatlichen Institutionen. Die bisher bekannten Fälle enthielten bisher „keinen Ansatz für die Feststellung eines Strukturproblems“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken. Sie bezögen sich alle „auf subjektiv als unberechtigt empfundene polizeiliche Maßnahmen“, bei denen bei den Betroffenen „im Einzelfall fälschlicherweise der Eindruck“ entstehen konnte, sie seien wegen ihrer Hautfarbe oder anderer äußerer Merkmale in den Fokus der Polizei geraten.

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