Emirate erlassen hartes Gesetz gegen religiöse Diskriminierung


Abu Dhabi, Bild: wikimedia.org/CC BY-SA 3.0
Die Vereinigten Arabischen Emirate stellen religiöse Diskriminierung und Beleidigung von Glaubensbekenntnissen unter Strafe. Ein entsprechendes Dekret erließ Präsident Scheich Khalifa bin Zayed Al Nahyan am Montag, wie die staatliche Nachrichtenagentur WAM meldete. Verboten ist demnach jede Diskriminierung auf Grundlage von Religion, Glaubenszugehörigkeit, Kaste, Rasse, Hautfarbe oder Ethnie.


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Ebenso werden Aufstachelung zu religiösem Hass und die Beleidigung von Glaubensrichtungen in Schrift und Wort rechtlich verfolgt. Den Angaben zufolge macht sich bereits strafbar, wer andere als Ungläubige bezeichnet. Übertretern drohen Haftstrafen von sechs Monaten bis zehn Jahren und Geldstrafen zwischen umgerechnet 125.000 und 2,5 Millionen Euro.

Besonders geschützt werden durch das neue Gesetz auch religiöse Stätten, Zeremonien und Symbole. Tagungen und Zusammenkünfte in den Emiraten sind verboten, wenn sie das Schüren von Hass und Diskriminierung zum Gegenstand haben. Auch die Finanzierung solcher Aktivitäten wird strafbar.

Die Emirate sorgen sich über einen wachsenden Einfluss von Islamisten. Menschenrechtsorganisationen bemängeln in dem Zusammenschluss von Erbmonarchien hingegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die Unterdrückung einer friedlichen Opposition. In den größtenteils sunnitisch dominierten Emiraten leben Hunderttausende christlicher Gastarbeiter, vor allem aus den Philippinen.

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