Netzpolitik.org: BGH-Richter Thomas Fischer liest die Leviten


Thomas Fischer, Bild: dpa
Prominenter Strafrechtler tritt aus dem Verein der Bundesrichter und Bundesanwälte aus


Von Markus Kompa|TELEPOLIS

Jeder Jurist, der den Fall netzpolitik.org und das Karriereende des Generalbundesanwalts Range kommentiert hat, wird zweifellos vorher einen Blick in den „Fischer“ geworfen haben, jenen bedeutendsten Praxis-Kommentar zum Strafgesetzbuch. Dessen Autor ist Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof und inzwischen auch wortgewaltiger Kolumnist der ZEIT. Fischer klartextet heute mit gewohntem Temperament und beißendem Spott über die „Leistungen“ der Beteiligten, aber auch der Medienvertreter, „deren intellektuelle Fähigkeiten und Fachkenntnisse gerade eben zum Zubinden der Schuhe und zum Auftragen von Mascara ausreichen.“

Fischer stellt auch die Frage, wie denn die Kommunikation zwischen Bundesjustizminister und Generalbundesanwalt bei der dort versickerten Frage aussah, ob ausländische Mächte gegen die und auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland mit geheimdienstlichen Methoden Staats- und Wirtschaftsgeheimnisse ausspähen. Eine unterbliebene Abstimmung mit dem Bundesjustizministerium hält Fischer für unwahrscheinlich, vermisst jedoch eine ähnliche Pressekonferenz, wie sie Range wegen netzpolitik.org veranstaltet hatte.

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