Deutsche Offiziere sollen direkt an US-Tötungsmissionen in Afghanistan beteiligt gewesen sein


Themenbild. Bild: regensburg-digital.de
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Nach der New York Times waren schwedische und deutsche Offiziere aktiv in Entscheidungsprozesse von gezielten Tötungen eingebunden
 

Von Florian Rötzer|TELEPOLIS

Die New York Times berichtet, dass an den meist mit bewaffneten Drohnen durchgeführten Tötungsmissionen von mutmaßlichen Aufständischen in Afghanistan Schweden und Deutschland direkt beteiligt gewesen seien. Der Hinweis käme von zwei Regierungsmitarbeitern, die Kenntnis von dem Programm haben, aber nicht namentlich genannt werden. Peinlich ist dies für die deutsche Regierung, weil man bislang versuchte hatte, eine direkte Beteiligung an dem Programm der gezielten Tötungen mittels des „Isaf-Targeting-Prozesses“ abzustreiten, und nur eine Mitwirkung bei der Erstellung der Liste einräumen wollte. Dazu kommt der Vorwurf, dass von Deutschland aus, nämlich vom US-Stützpunkt Ramstein, Drohneneinsätze durchgeführt werden (Bundesregierung: Augen zu und durch).

Als das Thema vor 5 Jahren erstmals aufkam, erklärte der damalige Außenminister Westerwelle, dass gezielte Tötungen legal seien. Dem stimmte auch die Bundeswehr zu (Bundesregierung bleibt ungenau bei gezielten Tötungen). Man sei an der Erstellung der Liste verdächtiger Extremisten beteiligt, nicht aber an deren Tötung, was man den Amerikanern oder anderen Nato-Truppen überlasse (Bundesregierung will weiter das heikle Thema des „gezielten Tötens“ umschiffen). Unklar blieb seinerzeit, ob von deutscher Seite aus auch Empfehlungen zum Töten der Personen ausgesprochen wurden, die auf der Liste landeten. Später wurde durch eine solche „Joint Prioritized Effects List“ (JPEL) vermutet, dass der BND und die Bundeswehr nicht nur an der Erstellung der Listen, sondern auch aktiv an dem Programm beteiligt waren, bei dem nicht nur mit Drohnen, sondern etwa auch mit Kampfhubschraubern gezielte Tötungen ausgeführt wurden. Ende 2014 erklärte Ex-Nato-Kommandeur Ramms, es sei „selbstverständlich“, dass die Bundeswehr bei der Erstellung der Todeslisten mitgewirkt habe (Bundeswehr beteiligt an „gezielten Tötungen“ in Afghanistan).

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