EU gründet ständige Medien-Arbeitsgruppe gegen Russland


EuropaAußenbeauftragte Mogherini begründet Schritt mit „andauernden Desinformationskampagnen Russlands“

Von Harald Neuber|TELEPOLIS

Die Europäische Union weitet ihre medialen Netzwerke und Initiativen aus, um dem Einfluss staatlicher russischer Medien in den östlichen Mitgliedsstaaten und angrenzenden Ländern entgegenzutreten. Das geht aus einem der Telepolis-Redaktion vorliegenden Schreiben der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und aus einem mehrseitigen Aktionsplan hervor.

Demnach hat Anfang September eine Arbeitsgruppe innerhalb des Europäischen Auswärtigen Dienstes ihre Tätigkeit aufgenommen, um „Russlands andauernden Desinformationskampagnen entgegenzuwirken“, schreibt Mogherini an den Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments,Elmar Brok.

Die Außenbeauftragte hatte im Vorfeld des Treffens des Europäischen Rates im Juni einen Aktionsplan erarbeiten lassen, der die Arbeit der neugegründete Arbeitsgruppe beschreibt. Es gehe darum, „die Aufmerksamkeit gegenüber Desinformationsaktivitäten externer Kräfte zu
schärfen, die Medienlandschaft generell zu stärken und eine effektive Kommunikationsstruktur aufzubauen, um Werte und Interessen der EU zu verbreiten“, so Mogherini.

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