Genfer Flüchtlingskonvention: Hart umkämpftes Schutzbekenntnis


foto: ap/grdanoski Die Hüter der Genfer Flüchtlingskonvention sind auch in der aktuellen europäischen Asylkrise im Einsatz. Hier ein Mitarbeiter des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR an der griechisch-mazedonischen Grenze,
Sie ist schon über 60 Jahre alt, gestritten wird in Europa aber nach wie vor um sie: Die 1951 von der Uno beschlossene Genfer Flüchtlingskonvention ist vor allem den neuen nationalistischen Bewegungen ein Dorn im Auge.

Von Irene Brickner|derStandard.at

Die aktuelle europäische Flüchtlingskrise hat traurige, ja erschreckende Wahrheiten über die Realverfassung der EU an den Tag gebracht. Durch die tausenden den Kontinent auf der Suche nach Schutz anpeilenden und ihn durchquerenden Menschen aus dem Nahen Osten, Teilen Asiens, dem südlichen Afrika auf die Probe gestellt, scheint von dem bisher so schmückenden gemeinsamen Bekenntnis zu den Menschenrechten, die immer auch Flüchtlingsrechte sind, wenig überzubleiben.

Dort, wo man diesen selbstgesetzten Werten weiterhin folgt, findet nun bilaterales Krisenmanagement statt: etwa zwischen Österreich und Deutschland. Anderswo grenzt man sich national ein: etwa in Ungarn. So wird Flüchtlingsrecht relativiert. Es ist eine Frage der Substanz: Bringt die Asylkrise das gemeinsame Friedensprojekt ins Wanken? Oder schafft es Europa, also die Europäische Union, in der größten Flüchtlingskrise seit Ende des Zweiten Weltkriegs die Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention und des New Yorker Protokolls zu erfüllen?

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