EU-Parlamentarier Fleckenstein fordert Sanktionen gegen Ungarn


Knut Fleckenstein, Bild: spd-europa.de

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Knut Fleckenstein (SPD), hat Sanktionen gegen Ungarn gefordert.

Von Jörg Nielsen|evangelisch.de

„Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass es vertragskonform ist, mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Asylbewerber an der Grenze vorzugehen“, sagte er am Wochenende in Belgrad dem Evangelischen Pressedienst (epd) zum Abschluss einer Informationsreise in die Krisenregion Nordserbiens.

Die ungarische Regierung vermittle das Gefühl, dass Solidarität für sie eine Einbahnstraße sei. Damit vertrete sie eine EU, „die die europäische Mehrheit nicht teilt, das sind nicht unsere Werte“, sagte Fleckenstein. Ähnliches gelte für den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico, „der wirr redet“ und sage, in sein Land könnten keine Muslime kommen, weil es in der Slowakei keine Moschee gebe. „Diese Art von Zynismus passt nicht in die EU, für die ich gerne arbeite“, sagte der EU-Parlamentarier.

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