Angesichts des Zustroms an Flüchtlingen agiert die rechte Szene immer aggressiver


Atlas Rechte Gewalt. Heise.de
Anschläge und Morddrohungen treffen Asylsuchende, aber auch deren Unterstützer, Beamte und Politiker

Von Michael Klarmann|TELEPOLIS

Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung erscheint Deutschland teilweise weiterhin tief gespalten. Ähnlich wie in den 1990er Jahren wächst die verbale und reale Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten – zugleich begrüßen und beklatschen Menschen die Asylsuchenden bei ihrer Ankunft, wächst die Bereitschaft, sich ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe zu engagieren. Die Zivilisations- und Empathiemauern verlaufen jedoch nur zum Teil zwischen Ost und West. Wird es also wieder tiefbraun im Kaltland, expandieren die rechte Szene und an deren Rändern die Extremisten der Mitte?

Anfang August stellte der Verfassungsschutz fest, dass es nur eine Frage der Zeit sei, bis Anschläge auf bewohnte Flüchtlingsunterkünfte stattfinden. Zudem wurde konstatiert, dass ermittelte Täter von Angriffen auf Flüchtlinge und Migranten bis dahin oftmals keine gefestigten Rechtsextremisten seien sondern Bürger aus der Mitte der Gesellschaft (Fremdenfeindliche Stimmung heizt sich auf). Kurz zuvor noch stellte sich die Frage, ob in Deutschland ein neuer rechter Terror anwachsen wird (Völkischer Zorn). Ende August sagte Bundespräsident Joachim Gauck, es gebe „ein Deutschland, das sich hier leuchtend darstellt im Gegensatz zum Dunkeldeutschland“.

Der Vorsitzende der Innenminister-Konferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD), erinnerte Ende August daran, dass die Menschen im deutschen Osten deutlich anfällig seien für rechtsradikale Einstellungen und Fremdenhass, der sich auch in Militanz äußert. Mit Blick auf die Vorfälle in Heidenau und Angriffe gegen Asylunterkünfte sagte Lewentz: „Im Osten ist es offenkundig so, dass Migranten Angst und Fremdenfeindlichkeit auslösen. Und zwar in einem Ausmaß, das wir im Westen nicht für möglich gehalten haben.“

weiterlesen