Maas lehnt Verbot von Pegida-Demonstrationen ab


Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist gegen ein Verbot von Pegida-Demonstrationen. – Foto: dpa/Soeren Stache
Der Pegida-Marsch in Dresden steht nach der Hetze gegen Flüchtlinge und Politiker der Vorwoche unter besonderer Beobachtung. Ein Verbot kommt für Justizminister Maas nicht in Betracht.

DER TAGESSPIEGEL

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den Teilnehmern an den Pegida-Demonstrationen eine Mitverantwortung an ausländerfeindlichen Straftaten gegeben. „Wer da mitmacht, trägt auch moralische Verantwortung für die Taten, die auf diese radikale Hetze folgen“, sagte Maas der „Bild“-Zeitung.

Bei der für Montag geplanten neuerlichen Pegida-Demonstration in Dresden würden „Polizei sehr sorgfältig beobachten, ob bei Pegida Straftaten begangen werden“, sagte Maas. Sollte es erneut zu volksverhetzenden Äußerungen kommen, könnten „solche Hassredner ausgeschlossen werden“.

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