Behörden sollen Vernetzung bei Anschlägen auf Asylheime prüfen


Feuerwehr-Sperrzone © Maik Meid @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Über 600 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte hat das Bundesinnenministerium seit Anfang des Jahres gezählt. Angesichts dieser Zahl fordert die Integrationsbeauftragte die Sicherheitsbehörden auf, nach vernetzten Strukturen zu suchen. Es dürfe kein zweites NSU geben.

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Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), hat die Sicherheitsbehörden aufgefordert zu prüfen, ob hinter den Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte vernetzte Strukturen stehen. „Diese Entwicklung ist besorgniserregend und sollte uns wachsam werden lassen“, sagte Özoguz am Mittwoch in Berlin. Dazu gehöre zu prüfen, „ob es sich bei den Anschlägen wirklich nur um Einzeltaten handelt oder ob System dahinter steckt“, erklärte sie anlässlich des vierten Jahrestags der Aufdeckung der rechtsterroristischen NSU-Morde.

Sie hoffe, „dass die Verfassungsschutzämter aus ihrem damaligen katastrophalen Versagen Lehren gezogen haben und inzwischen besser aufgestellt sind“, sagte die Staatsministerin. Angesichts brennender Flüchtlingsheime und einer beängstigenden Radikalisierung von Flüchtlingsgegnern sei die Frage, wie Rechtsterrorismus entsteht, leider wieder hochaktuell, ergänzte Özoğuz. Nicht nur die fremdenfeindliche „Pegida“-Bewegung, sondern auch die AfD zündelten und trügen zur Verrohung der Debatte bei.

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