Registrierzentren: Koalition vereinbart schnelle Abschiebung und verschärfte Residenzpflicht


Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) (v.l.n.r.) bei der Pressekonferenz nach dem Koalitionsgipfel im Bundeskanzleramt zur Flüchtlingspolitik
Die Koalition hat sich im Streit um die Flüchtlingspolitik geeinigt. Union und SPD wollen Zentren für Asyl-Schnellverfahren schaffen. Das ist ein Kompromiss zwischen den Transitzonen der Union und den Einreisezentren der SPD.

Von Corinna Buschow|MiGAZIN

Weder Transitzone, noch Einreisezentrum: Die große Koalition hat ihren Streit in der Flüchtlingspolitik beigelegt und will spezielle Aufnahmeeinrichtungen schaffen, in denen Menschen ohne Bleibeperspektive ein besonderes schnelles Asylverfahren durchlaufen. Angelehnt werde das Schnellverfahren an das sogenannte Flughafenverfahren, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am frühen Donnerstagabend nach Gesprächen mit den Parteivorsitzenden von CSU und SPD, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel, in Berlin.

CDU-Chefin Merkel zufolge sollen vor allem Flüchtlinge aus sogenannten sicheren Herkunftsländern, die in der Regel kein Asyl bekommen, in diese speziellen Zentren gebracht werden. Die Verwaltungsverfahren sollen dort innerhalb von einer, ein mögliches Gerichtsverfahren in maximal zwei weiteren Wochen abgeschlossen sein. Drei bis fünf solcher Zentren sollen in Deutschland entstehen. Bayerns Ministerpräsident Seehofer sagte zu, die bereits bestehenden Einrichtungen in Bamberg und Manching dafür zu nutzen. Wo sonst noch Einrichtungen entstehen könnten, blieb offen.

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