Staatsanwaltschaft sieht in „Drecks-Türken nach Auschwitz“ keine Volksverhetzung


Özcan Mutlu wurde schriftlich angegriffen. Seine Kollegen hatte er hinter sich, die Justiz nicht. (Foto: Flickr/Özcan Mutlu MdB by Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen CC BY 2.0)
Ein Bürger beleidigt den Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu mit Worten wie „Dreckstürke“ und ruft zur Inbetriebnahme des KZs Auschwitz für Türken auf. Mutlu erstattet Anzeige, doch die Staatsanwaltschaft verwirft die Anzeige, weil sie darin keine Volksverhetzung sieht.

Deutsch Türkische Nachrichten

Der Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu wurde von einem Bürger per Email rassistisch beleidigt und hatte anschließend eine Strafanzeige gestellt. Doch diese wurde von der Staatsanwaltschaft verworfen.

In folgender Email, die mit Rechtschreibfehlern durchsetzt ist, sah die Staatsanwaltschaft keinerlei Anhaltspunkte für den Tatbestand der Volksverhetzung:

„Heil Kanacke!

Es wird Zeit das Auschwitz, Buchenwald u.a. den Betrieb wieder aufnehmen! Da gehört Ihr Dreckstürken nähmlich hin!

Ab durch den Schornstein, ihr Kümmelficker!

Und nebenbei werden dann sogar dt. Arbeitsplätze geschaffen!

88!“

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