Verstößt der BND gegen die Verfassung?


Hat der BND mit der Telekommunikationsüberwachung des Auslands gegen das Grundgesetz verstoßen? Foto: dpa
Staatsrechtler sagen: Der Geheimdienst darf keine Auslandstelefonate abhören. Bisher war die Bundesregierung der Meinung, die Unverletzlichkeit des Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10) gelte nicht, wenn der BND im Ausland tätig wird.

Von Andreas Förster|Frankfurter Rundschau

Hinter den Decknamen „Hortensie III“ und „Drehpunkt“ verbergen sich die beiden größten und wichtigsten Abhörstationen des Bundesnachrichtendienstes (BND) in der Bundesrepublik. „Hortensie III“ mit seinen an überdimensionale Golfbälle erinnernden Antennenkuppeln ist die Anlage in Bad Aibling, mit der gut ein Dutzend Kommunikationssatelliten im All überwacht werden. Pro Stunde erfassen diese elektronischen Ohren im Schnitt rund 23 Millionen Rohdaten. In Gablingen, an der Bundesstraße 2 zwischen Augsburg und Langweid, steht das Objekt „Drehpunkt“, ein gigantisches, kreisrundes Metallgestänge. Damit werden die Fernmeldeströme aus dem Nahen und Mittleren Osten belauscht, die per Richtfunk über das Gebiet der Bundesrepublik führen.

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