NRW fordert Internet-Offensive gegen Salafismus-Propaganda


Salafisten in Deutschland (Bild: DW)
Salafisten in Deutschland (Bild: DW)
Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) fordert eine staatliche Internet-Offensive gegen Salafismus-Propaganda. «Wenn man bei Google Dschihad eingibt, kommt kein staatliches Aufklärungsangebot».

kath.net

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) fordert eine staatliche Internet-Offensive gegen Salafismus-Propaganda. «Wenn man bei Google Dschihad eingibt, kommt kein staatliches Aufklärungsangebot», sagte er am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags. Während die hochprofessionellen Videos der Terrormiliz Islamischer Staat weltweit in HD-Qualität verbreitet würden, hätten die staatlichen Stellen bisher nichts Gleichwertiges zu bieten. Hier müsse bei der Prävention gegen den gewalttätigen Salafismus künftig angesetzt werden.
Der Minister wies FDP-Forderungen zurück, den Aufruf zum sogenannten Heiligen Krieg und zu islamistischer Gewalt künftig mit einem Spezial-Paragrafen unter Strafe zu stellen. Dies sei kaum erfolgsversprechend, da die Salafismus-Propaganda überwiegend vom Ausland betrieben werde.

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