Kampf gegen IS: Merkels Kabinett beschließt Syrien-Einsatz der Bundeswehr


DPA/ Pressezentrum Luftwaffe
Die Bundesregierung will bis zu 1200 Soldaten in den Kampf gegen den IS schicken. Das Kabinett hat den Syrien-Einsatz beschlossen. Jetzt muss der Bundestag noch zustimmen – für die Armee wäre es der größte aktuelle Auslandseinsatz.

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Es ist ein Kampfeinsatz, den Kanzlerin Angela Merkel und ihre Minister planen – mit Aufklärungstornados, Luftbetankung und einer Fregatte soll Frankreich im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) unterstützt werden. In der Kabinettsvorlage für die Bundeswehroperation heißt es: „Der deutsche Beitrag dient dem Kampf gegen den Terrorismus im Rahmen der Allianz gegen IS und zur Unterstützung insbesondere Frankreichs, Iraks und der internationalen Allianz in ihrem Kampf gegen IS.“

Am Dienstagmorgen stimmte das Kabinett für die Anti-Terror-Mission. Mit bis zu 1200 Soldaten könnte es der größte aktuelle Auslandseinsatz der Bundeswehr werden. Er soll – wie bei den Mandaten für Auslandseinsätze üblich – zunächst auf ein Jahr befristet sein und 134 Millionen Euro kosten. Nach dem Kabinettsbeschluss muss noch der Bundestag zustimmen.

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