Geheimnisverrat beim BND nimmt zu


Radarkuppeln stehen am 07.05.2015 in Bad Aibling (Bayern) auf dem Gelände der Abhörstation des Bundesnachrichtendienstes (BND). – Foto: dpa
Der Bundesnachrichtendienst muss mit immer mehr Geheimnisverrat kämpfen. Details teilte das Bundeskanzleramt mit, nachdem das Amt nach einer Klage des Tagesspiegels zur Auskunft verpflichtet worden war.

Von Jost Müller-Neuhof|DER TAGESSPIEGEL

Die Auslandsaufklärung der Bundesregierung, der Bundesnachrichtendienst (BND), hat im Zuge der Enthüllungen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden mit so viel Geheimnisverrat zu kämpfen wie noch nie in den vergangenen Jahren. In den meisten Fällen sind dabei als „geheim“ eingestufte Dokumente oder Vorgänge betroffen, die Medien zugespielt werden. Dies hat jetzt das für die Aufsicht über den BND zuständige Kanzleramt mitgeteilt, nachdem es auf eine Tagesspiegel-Klage hin vom Bundesverwaltungsgericht zu entsprechenden Auskünften verurteilt worden war.

Nach Darstellung des Bundeskanzleramts gab es im laufenden Jahr bis einschließlich Oktober insgesamt 32 Verstöße gegen die einschlägigen Geheimschutzvorschriften. In fast allen, nämlich 29 Fällen liege den amtlichen Feststellungen zum Sachverhalt einschließlich sogenannter Prüfvorgänge eine Medienveröffentlichung zugrunde, teilte das Kanzleramt mit.

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