Gabriel kündigt Prüfung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien an


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Nach den Massenhinrichtungen in Saudi-Arabien mehren sich in Deutschland Forderungen nach einem Export-Stopp für deutsche Rüstungsgüter. Mahnende Stimmen kommen auch aus der Koalition. Wirtschaftsminister Gabriel will die Exporte prüfen.

evangelisch.de

Die Verschärfung des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und dem Iran könnte Auswirkungen auf den Export deutscher Rüstungsgüter in die Region haben. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), dessen Haus für Genehmigungen zuständig ist, kündigte am Montag eine genaue Untersuchung an. „Wir müssen jetzt überprüfen, ob wir in Zukunft auch defensive Rüstungsgüter kritischer beurteilen müssen, die wir Saudi-Arabien bislang zur Landesverteidigung geliefert haben“, sagte er in Berlin. Opposition und Kirchen erneuerten indes ihre Forderung nach einem Stopp von Rüstungsexporten – auch solchen, die bereits genehmigt sind.

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