Schießbefehl für die türkische Armee


Quelle: ISKU
Kurdische Nachrichten veröffentlichen ein Dokument, das zum Waffengebrauch der türkischen Streitkräfte im Südosten des Landes anhält

Von Michael Knapp|TELEPOLIS

Die Angriffe auf kurdische Städte und Stadtviertel eskalieren immer weiter. Seit mehr als 31 Tagen befindet sich Diyarbakir Sur unter Belagerung und Artilleriebeschuss. Die Straßen von Städten wie Nusaybin, Cizre, Sirnak oder Diyarbakir Sur ähneln immer mehr Ruinenlandschaften, wie sie sonst in Syrien vermutet werden. Die Ausgangsperre betrifft mehr als eine Millionen Menschen. Der türkische Menschenrechtsverein IHD berichtete am 22. Dezember folgendes zur Lage:

Unter dem Vorwand, bewaffnete Personen neutralisieren zu wollen, wurde eine umfassende Bestrafungspolitik umgesetzt. Die kurdische Bevölkerung wird in den Gebieten, in denen Ausgangssperren erklärt wurden, massiv, mit Hilfe der Landstreitkräfte der Türkei, von Spezialeinheiten der Polizei und sonstigen Spezialkräfte und Einheiten, die Esadullah [Löwen Allahs] genannt werden und die sich unserer Kenntnis nach aus rassistischen und dschihadistischen paramilitärischen Kräften rekrutieren, angegriffen.

Nach Angaben des IHD verloren zwischen dem 24. Juli und dem 22. Dezember des vergangenen Jahres 197 Zivilpersonen ihr Leben, bzw. wurden umgebracht. Wie viele Mitglieder bewaffneter Milizen oder bewaffnete Jugendliche getötet wurden, sei nicht bekannt. Der Menschenrechtsverein spricht von einem „vollkommen regellosen und gnadenlosen schmutzigen Krieg“. Die Unschuldsvermutung, die Rechte von Beschuldigten, das Verbot von Folter, das uneingeschränkte Recht auf Leben würden außer Kraft gesetzt. Diese Praxis stehe außerhalb des türkischen Rechts. Es fände auch „keinerlei wirksame Untersuchungen“ statt.

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