Warum kam es zum rechtsnationalen Umschwung in Polen?


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Das Ausland ist fassungslos, auch viele Polen, erst allmählich erwacht die polnische Zivilgesellschaft aus der Schockstarre

Von Marcin Pietraszkiewicz|TELEPOLIS

Es sind besorgniserregende Nachrichten, die seit der letzten Parlamentswahl im Oktober 2015 aus Polen kommen. Politiker und Journalisten europäischer Medien sind bestürzt. Polen macht wieder Schlagzeilen und namhafte Journalisten und Kommentatoren versuchen sich als Polen-Kenner und -Experten. Der Grundtenor ist jener der völligen Fassungslosigkeit. Wie konnte es passieren? War alles bisher Erreichte in Polen bloß nur eine Fassade, die nun zu bröckeln beginnt?

Wolfgang Müller-Funk wollte in einem Kommentar im österreichischen Standard den Polen und anderen „Osteuropäern“ gar „unsere Werte“ absprechen und ortete einen „neoautoritären, postkommunistischen Biedermeier“ in Osteuropa. Aber wäre es nicht langsam an der Zeit, den Ursachen dieser Entwicklung auf den Grund zu gehen? Was ist dort eigentlich passiert und warum? Bisher wurden diese Fragen kaum beantwortet, ich möchte es im Folgenden versuchen.

Wer sind die PiS-Wähler?

Zuallererst muss festgehalten werden, dass nicht die Polen die nun absolut regierende Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) gewählt haben, sondern nur ein relativ kleiner Teil des polnischen Elektorats. Bei einer Wahlbeteiligung von 50% entfielen 37,6% der Stimmen für die PiS. Das bedeutet, dass gerade 19% bzw. 5.7 Millionen von 30 Millionen wahlberechtigten Polen für „Recht und Gerechtigkeit“ gestimmt hatten. Aufgrund der Wahlarithmetik hat die PiS nun aber im Sejm, dem polnischen Parlament, die absolute Mehrheit.

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