Israel: Knesset verbannt arabische Abgeordnete


Die drei Ausgeschlossenen (v.li.): Hanin Zoabi, Jamal Zahalka und Basel Ghattas. Foto: dpa
Der israelische Ethikausschuss schließt drei Parlamentarier für Debatten aus, weil sie zwischen Polizei und Familien von palästinensischen Messerstechern vermitteln wollten. Das Misstrauen zwischen Juden und Arabern hat unter Netanjahu Überhand gewonnen.

Von Inge Günther|Frankfurter Rundschau

Aiman Odeh, Fraktionschef der Vereinten Liste, ein Bündnis arabisch-israelischer Parteien in der Knesset, war bei dem Treffen nicht dabei, das unter jüdischen Parlamentskollegen einen empörten Aufschrei ausgelöst hat. „Ich war nicht eingeladen“, sagt er, was klingt, als ob er darüber nicht ganz unglücklich ist. Aber die drei Abgeordneten seiner Fraktion, denen jetzt das Rederecht in Plenar- und Ausschusssitzungen abgesprochen wurde, weil sie vorige Woche Familien von palästinensischen Messerstechern besucht haben, nimmt Odeh ausdrücklich in Schutz. „Das Treffen hatte einen moralischen Grund, den ich akzeptiere“, betont der Anwalt aus Haifa. Schließlich sei es darum gegangen, zwischen israelischer Polizei, die monatelang die Leichen von Attentätern festgehalten hatte, und palästinensischen Angehörigen zu vermitteln.

weiterlesen