Minderjährige sollen nur in Härtefällen Eltern nachholen dürfen


Bundeskanzleramt, Bild: BB
Bundeskanzleramt, Bild: BB
Nun scheint der Weg für das Asylpaket II endgültig frei: Nachdem der Kabinettsbeschluss von der SPD noch einmal infrage gestellt worden war, fanden die Minister de Maizière und Maas eine Kompromissformel im Konflikt um den Familiennachzug.

MiGAZIN

Die Koalition hat sich im Streit um die Aussetzung des Familiennachzugs bei minderjährigen Flüchtlingen geeinigt. Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag in Berlin mitteilten, soll es bei der bereits vom Kabinett verabschiedeten Regelung bleiben, wonach auch Kinder und Jugendliche mit subsidiärem Schutz grundsätzlich für zwei Jahre ihre Eltern nicht nachholen dürfen. In Härtefällen soll es aber Ausnahmen geben. „Wir haben eine vernünftige Lösung gefunden – ohne die Beschlüsse der Koalition zu ändern“, sagte Maas.

Die SPD wollte zunächst eine komplette Ausnahme für Minderjährige bei der Beschränkung des Nachzugs erreichen. Der Kompromiss sieht humanitäre Entscheidungen durch die Prüfung von Einzelfällen vor. Entscheiden soll darüber das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium.

weiterlesen