Amnesty International: Türkei für Flüchtlinge „nicht sicher“


Amnesty International hat Fälle dokumentiert, in denen Syrer und Iraker aus der Türkei in ihre Heimat abgeschoben werden. Foto: dpa
Amnesty International macht vor dem EU-Gipfel zur Flüchtlingspolitik in Brüssel deutlich, dass die Türkei kein sicherer Drittstaat sei. Mit der Abschiebung vieler Syrer und Iraker breche die Türkei internationales Recht.

Frankfurter Rundschau

Amnesty International hat die EU-Mitgliedsstaaten vor dem Gipfel zur Flüchtlingspolitik in dieser Woche in Brüssel davor gewarnt, Flüchtlinge künftig in die Türkei abzuschieben. „Die Türkei ist für Flüchtlinge nicht pauschal sicher, das ist sie ja noch nicht einmal für viele ihrer eigenen Bürger“, sagte die Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, Selmin Caliskan, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Überlegungen, die Türkei zu einem „sicheren Drittstaat“ zu erklären, seien „der falsche Weg“.

Caliskan betonte, Amnesty habe Fälle dokumentiert, in denen türkische Behörden Syrer und Iraker in ihre Heimat abgeschoben hätten. „Damit gefährdet die Türkei die Leben der abgeschobenen Menschen und bricht internationales Recht.“ Außerdem gehe die Regierung gegen regierungskritische Stimmen aus der Zivilgesellschaft seit Jahren immer strenger vor.

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