Rüstungsexporte 2015: Sigmar Gabriel muss hohe Exportzahlen erklären


Leopard 2A5 _3, Bild: BB
Leopard 2A5 _3, Bild: BB
Deutschland liefert „Leos“ an Katar – gegen den Widerstand des Wirtschaftsministers.

Von Hans Monath|DER TAGESSPIEGEL

Der schärfste Kritiker von Sigmar Gabriels Rüstungsexportpolitik durfte nicht zuhören, als der Wirtschaftsminister am Freitag der Öffentlichkeit die vorläufigen Zahlen zum deutschen Rüstungsexport 2015 präsentierte. Der Linken-Abgeordnete Jan van Aken hatte sich für die gewöhnlich Journalisten vorbehaltenen Bundespressekonferenz (BPK) nicht angemeldet und musste deshalb auf Bitten des amtierenden BPK-Chefs den Saal verlassen. Erst danach erläuterte der SPD-Minister, in welchem Volumen die große Koalition im vergangenen Jahr die Lieferung von Panzern, Flugzeugen, Raketen oder anderen Rüstungsgütern ins Ausland genehmigt hatte.

Die kleine Episode verdeutlicht, dass es Politikern beim Reden über das heikle Thema immer um die Interpretationshoheit geht – und darum, eigene Botschaften frühzeitig in die Welt zu setzen, um anderen Deutungen zuvorzukommen. Deshalb trat Gabriel mit dem neuen Bericht selbst vor die Presse, bevor van Aken seine Kritik versenden konnte. Der Linken-Politiker wartete vor der Tür auf das Ende der Pressekonferenz.

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