Iran: Die liberale Diktatur


Irans Präsident Hassan Ruhani stößt mit seinen Reformvorhaben auf starken Widerstand. – Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Irans Präsident Ruhani will nach den Parlamentswahlen Reformen durchsetzen, um die Islamische Republik zu retten. Doch die Hardliner lauern schon – und sie besitzen viel Einfluss.

Von Christian Böhme|DER TAGESSPIEGEL

Moderate gegen Erzkonservative. Reformen statt Fundamentalismus. Öffnung oder Abschottung – am Freitag können die Iraner ein neues Parlament wählen und damit über den künftigen Kurs des Landes mitentscheiden, wenn auch nur eingeschränkt. Denn von einer demokratischen Abstimmung nach westlichem Vorbild kann nicht die Rede sein.

Die Kandidaten für die künftige Volksvertretung sind vom sogenannten Wächterrat ausgewählt worden. Dieses Gremium wird von Hardlinern dominiert. Und die mächtigen Juristen und Theologen haben in den vergangenen Wochen alles daran gesetzt, missliebige – also aus ihrer Sicht allzu liberale Kräfte – auszusortieren.

Die Konservativen wollen, dass in der Islamischen Republik alles beim Alten bleibt. Doch Präsident Hassan Ruhani als ihr Widersacher will von ihm geplante Reformen möglichst rasch umsetzen. Eine eigene Mehrheit im Parlament wäre dabei hilfreich. Denn bisher haben die „Prinzipientreuen“ immer wieder versucht, Ruhanis Vorhaben zu hintertreiben.

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