Europaparlament beklagt Lage der Meinungsfreiheit in der Türkei


Die Türkische Nationalversammlung "Der Souverän ist ausnahmslos das Volk" (Mustafa Kemal Atatürk) © meclishaber.gov.tr, bearb. MiG
Die Türkische Nationalversammlung „Der Souverän ist ausnahmslos das Volk“ (Mustafa Kemal Atatürk) © meclishaber.gov.tr, bearb. MiG
Das Europaparlament hat die Lage der Meinungsfreiheit in der Türkei beklagt. Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmte für eine entsprechende Resolution.

evangelisch.de

In Bereichen wie „der Unabhängigkeit der Justiz, der Versammlungsfreiheit, der Meinungsfreiheit und der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit hat es einen Rückschritt gegeben“, urteilte das Parlament in einer am Donnerstag in Straßburg angenommenen Resolution.

Die Resolution stand im Rahmen des Beitrittsprozesses der Türkei turnusmäßig auf der Tagesordnung, ist aber vor dem Hintergrund des Streits um Satiren auf Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland und den EU-Türkei-Flüchtlingspakt von besonderer Brisanz. 375 Abgeordnete stimmten für den Text, 133 dagegen und 87 enthielten sich.

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