Schweiz: Pharmariesen kaufen sich in Universitäten ein

Namhafte Pharmafirmen tauchen in den Verträgen der Universitäten auf: Roche-Turm in Basel. (18. September 2015)
Das Öffentlichkeitsgesetz deckt fragwürdige Verträge auf. Mit Millionen-Deals sichern sich Pharmakonzerne Einfluss auf die medizinische Forschung.
 

20 minuten.ch

Wissenschaftliche Lehre und Forschung müssen unabhängig sein. So steht es in der Schweizerischen Bundesverfassung. Die Realität sieht bei den Schweizer Universitäten aber offenbar anders aus.

Recherchen der SRF-Sendung «Rundschau»zeigten, dass sich diverse Pharmakonzerne mit Millionen-Verträgen bei Schweizer Universitäten einkaufen. Mit gesponserten Professuren und Lehrstühlen verschaffen sie sich demnach Einfluss.

12,5 Millionen Franken für drei Lehrstühle

Der «Rundschau» liegen Verträge mit den Universitäten Basel, Bern und der ETH Lausanne vor. Unter Druck des Öffentlichkeitsgesetzes mussten die Universitäten ihre Verträge publik machen. Die Namen grosser Pharmakonzerne tauchen darin auf: Roche, Novartis, Merck Serono und der Branchenlobby-Verband Interpharma.

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Wie retten wir die Kirche? – kein Gottvertrauen

DerverzweifelteJesusWie soll es nur weitergehen mit der Kirche in Deutschland? Verfolgt man die teilweise dramatisch klingenden Einwürfe pastoral erfahrener Theologen in letzter Zeit, drängt sich diese Frage geradezu auf.

Von Kilian Martin | katholisch.de

Vor übergroßen Seelsorgestrukturen wurde da etwa gewarnt, weil sie die Gläubigen zu sehr in die Pflicht nähmen. Wenn immer weniger Priester für immer mehr Gläubige zuständig seien, müsse generell die Seelsorge darunter leiden. Geradezu im Widerspruch dazu warnte ein Priesterausbilder vor dem Ende der tradierten Seelsorgestruktur. Priester seien nicht länger alleinsorgende Hirten ihrer Schäfchen, sondern Teamplayer. Das ganze, große Gottesvolk bestehe aus Seelsorgern.

Ja, was denn nun? Sicher sprechen die Theologen mit ihren Thesen richtige Punkte an. Doch neu ist das nicht. Schon im Jahr 2011 nahm der vielleicht größte lebende Theologe ihre Fragen vorweg: „Muss die Kirche sich nicht ändern? Muss sie sich nicht in ihren Ämtern und Strukturen der Gegenwart anpassen (…)?“, sagte Papst Benedikt XVI. in seiner Freiburger Rede.

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KZVK: Pensionskasse der katholischen Kirche fehlen Milliarden

Bild: tilly
Bild: tilly
In der Pensionskasse der Diözesen fehlen 5,5 Milliarden Euro. Der katholischen Kirche drohen dadurch im schlimmsten Fall die Zahlungsunfähigkeit ganzer Bistümer. Die Kasse weist dies als extrem unrealistisches Szenario zurück.

SpON

Die Pensionskasse der katholischen Kirche hat offenbar gravierende Probleme. In der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse (KZVK) des katholischen Verbands der Diözesen Deutschlands fehlen rund 5,5 Milliarden Euro, wie ein Sprecher bestätigte. Zuvor hatte die „Frankfurter Allgemeiner Zeitung“ („FAZ“) darüber berichtet. Der katholischen Kirche drohten finanzielle Verwerfungen bis hin zur Zahlungsunfähigkeit ganzer Bistümer, heißt es in dem Bericht.

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Berliner Unis fürchten Streit mit Islam-Verbänden

Humboldts Imame werden wohl noch auf sich warten lassen. Denn die Humboldt-Uni hat ebenso wie die Freie Universität Bedenken, die…Foto: Doris Spiekermann-Klaas
Berlin soll ein Institut für Islamische Theologie bekommen, aber die Unis sind zurückhaltend. Sie fürchten den Einfluss der Islam-Verbände.

Von Amory Burchard | DER TAGESSPIEGEL

In der Frage, welche Berliner Universität künftig Imame, islamische Religionslehrer und Sozialpädagogen ausbilden wird, ist keine Klärung in Sicht. Nachdem sich die Wissenschaftsverwaltung wie berichtet Anfang März mit Islam-Verbänden und Hochschulen auf ein Eckpunkte-Papier zur Gründung eines Instituts für Islamische Theologie bis zum Herbst 2018 geeinigt hatte, drängt der Senat zur Entscheidung noch in dieser Legislaturperiode.

Weder FU noch HU wollen alleine „den Hut aufhaben“

„Eine der Hochschulen muss den Hut aufhaben“, forderte Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach am Mittwoch bei einer Anhörung im Wissenschaftsausschuss. Doch keine der beiden infrage kommenden Unis will bislang die institutionelle Verantwortung übernehmen. Sah es zuletzt so aus, als habe die Humboldt-Universität mit ihrer großen Evangelischen Theologie eine Präferenz vor der Freien Universität mit ihrer starken, aber nicht konfessionellen Islamwissenschaft, ist jetzt wieder alles offen.

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Skurril: Wapitis pfeifen wie die Ringgeister

Sieht aus wie ein röhrender Hirsch, zu hören ist aber vor allem ein geisterhaft hoher Schrei. © Yathin S Krishnappa/ CC-by-sa 3.0
Pfeifen statt Röhren: Der Schrei der nordamerikanischen Wapitis passt so gar nicht zu ihrer imposanten Statur. Denn sie stoßen hohe, durchdringende Schreie aus, die eher wie die Rufe der Ringgeister aus dem Herrn der Ringe klingen. Wie diese Hirsche diese seltsam hohen Rufe hervorbringen, haben Biologen nun erstmals aufgeklärt. Sie entdeckten dabei auch, dass die Wapitis tiefe und hohe Töne zugleich erzeugen können.

scinexx

Normalerweise verrät die Tonhöhe einer Stimme oder eines Rufs zumindest in etwa die Größe des Rufers. Große Tiere – oder große Menschen – besitzen längere Stimmbänder und erzeugen daher auch tiefere Rufe. Es verwundert daher nicht, dass Elefanten sogar per Infraschall kommunizieren, währen der höchste Laut im Tierreich von einer kleinen Heuschrecke ausgestoßen wird.

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Der Islamismus als Empörungsparadigma

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Der Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad, der, nebenbei angemerkt, in Deutschland nur unter Polizeischutz leben kann – hat sich die politische Linke eigentlich dazu geäußert? – vergleicht in seinem Buch Der islamische Faschismus strukturähnliche Prinzipien zwischen dem politischen Islam und den rechtsnationalen Ausprägungen des europäischen Totalitarismus.
 

Von Alexander Meschnig | Achgut.com

Charismatische Führer, die unbedingten Gehorsam fordern, die Idee der Auserwähltheit, die Dichotomie von Gut und Böse, der Kult der Militanz als Lebensform, die Verachtung von Individualismus, der exterministische Umgang mit den ideologischen Todfeinden. Die von Abdel-Samad angeführten Fakten und Übereinstimmungen sind von zwingender Stringenz und machen sein 2014 erschienenes Buch zu einer Pflichtlektüre für kritische Leser.

Interessanterweise hat der, inzwischen als „rechter Denker“ denunzierte Sozialphilosoph Peter Sloterdijk, in Zorn und Zeit einen ähnlichen, mehr geschichtsphilosophischen Versuch unternommen, dafür aber den linksfaschistischen Teil der totalitären Bewegungen, den Kommunismus, als Vergleich mit dem politischen Islam herangezogen. Für Sloterdijk gibt es in der abendländischen Geschichte nur zwei mächtige „Zornkollektive“ die thymotische Energien freisetzen konnten: die katholische Zorn-Gottes-Lehre und die kommunistische Organisation, als Sammlung der Zornmasse der Unterdrückten definiert. Die faschistischen Bewegungen sind für Sloterdijk, politisch nicht ganz korrekt, nur Klone der leninistischen Direktiven vom Spätherbst 1917, eine These, die etwa auch der sowjetische Nobelpreisträger der Physik, Lew Davidowitsch Landau, in den 50er Jahren vertrat.

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„Religionspolitik nicht länger vernachlässigen“

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Nach Anti-Islam-Äußerungen der AfD: Politikwissenschaftler Ulrich Willems mahnt die übrigen Parteien, religionspolitische Debatten und Entscheidungen nicht länger zu vermeiden. Man solle „in der Bevölkerung Verständnis für Religionsvielfalt wecken“.
 

hpd.de

Angesichts der Anti-Islam-Äußerungen der AfD sollten sich die herkömmlichen Parteien nach Einschätzung von Politikwissenschaftlern dringend dem „lange vernachlässigten Feld der Religionspolitik“ zuwenden. „Wir haben ein hohes Niveau der Polarisierung erreicht, die Verschärfung war lange vorherzusehen. Jetzt sollten endlich alle Parteien eine offene und sachliche Debatte über die Rolle der christlichen Kirchen, des Islams und anderer religiöser Minderheiten sowie der Konfessionslosen führen“, sagt der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulrich Willems vom Exzellenzcluster „Religion und Politik“ der Uni Münster.
„Wir brauchen auch differenzierte Gespräche darüber, ob sich das Modell einer engen Staat-Kirche-Kooperation noch eignet, um den religiösen Mehr- und Minderheiten gleichermaßen Religionsfreiheit zu gewähren. Bislang sind sich die Gruppen sogar oft innerhalb der herkömmlichen Parteien nicht einig.“

Der Wissenschaftler kündigte eine neue öffentliche Reihe „Religionspolitik heute“ des Exzellenzclusters und des Centrums für Religion und Moderne (CRM) der WWU mit Vorträgen und Podien ab dem 10. Mai in Münster an, die eine differenzierte Debatte über religionspolitische Grundsatzfragen und aktuelle Konflikte und Lösungswege stärken will. „Wir ziehen auch internationale Beispiele heran, da andere Länder in der Religionspolitik weiter sind als Deutschland“, so Prof. Willems. „Die Ringvorlesung bringt gezielt Wissenschaft, Politik, Religionen und Weltanschauungsgemeinschaften ins Gespräch. Der Exzellenzcluster stellt mit seiner Wissenschaftskommunikation seit Jahren seine Expertise in aktuellen Fragen öffentlich zur Verfügung.“

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Junge Union will Rente ab 70

cdu_tassexcfDie Nachwuchsabteilung der CDU präsentiert ihren Vorschlag zur Rettung der Rente. Die Menschen sollen länger arbeiten, irgendwann sogar bis zu ihrem 70. Lebensjahr. Auch Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) spricht sich für einen späteren Rentenbeginn aus.

Frankfurter Rundschau

Die Junge Union hat sich für eine schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters ab 2030 von 67 auf 70 Jahre ausgesprochen. „Um das Rentenniveau künftig nicht so weit absenken zu müssen, dass immer weniger Menschen davon leben können, sollten wir das Renteneintrittsalter an die steigende Lebenserwartung koppeln“, sagte JU-Chef Paul Ziemiak der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Dies würde nur einen moderaten Anstieg des gesetzlichen Renteneintrittsalters zur Folge haben.

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«Eine Gefahr für die Gesundheit»: Mormonen-Staat Utah warnt vor Pornos

«Welcome to Utah, where you got Mormons and Pornography». Bild: watson
Der republikanische Gouverneur von Utah warnt die Bürger vor schädlicher Pornografie. Mit zwei Resolutionen wirbt der Mormone für mehr Porno-Abstinenz in der Bevölkerung.

watson.ch

Am Dienstag unterzeichnete Utahs Gouverneur, der Republikaner Gary R. Herbert, zwei Resolutionen zum Thema Pornografie.

Der sechsfache Vater und einstige Mormone-Missionar erklärte, man wolle das «sexuell giftige Umfeld» bekämpfen, das Pornografie kreiere. «Pornografie ist eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung», sagte Herbert.

Mehr Forschung und Aufklärung sollten in Zukunft in Utah dafür sorgen, dass sich Einzelpersonen und Familien dieser «schädlichen Effekte» bewusst würden, so Herbert.

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Chemnitz-Einsiedel: Anschlag auf bewohnte Flüchtlingsunterkunft

Brandstiftung © 96dpi auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
In Chemnitz haben Unbekannte einen Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft verübt. In dem Gebäude leben knapp 100 Asylbewerber. Die Unterkunft steht seit längerem im Fokus von Rechtsextremisten.

MiGAZIN

Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch einen Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft in Chemnitz-Einsiedel verübt. Dabei seien drei Brandsätze geworfen worden, bestätigte das für Extremismus zuständige Operative Abwehrzentrum (OAZ) am Mittwoch in Leipzig einen Medienbericht. Die Brandsätze seien in einem Abstand von drei bis vier Metern zum Gebäude gelandet. Über den Anschlag hatte zunächst die in Chemnitz erscheinende Freie Presse berichtet.

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Genschere korrigiert Alzheimer-Mutation

Punktmutation: Eine neue Variante von CRISPR/CAs9 kann nun direkt fehlerhafte DNA-Basen austauschen © thinkstock
Falscher Buchstabe im Erbgut: Die als Durchbruch gefeierte Genschere CRISPR/Cas9 kann nun auch Punktmutationen korrigieren – Fehler im Erbgut, bei denen nur eine Base ausgetauscht ist. Diese Mutationen sind die Wurzel vieler Erbkrankheiten und gelten als Risikofaktoren beispielsweise für Alzheimer. Forscher ist es nun gelungen, mit CRISPR/Cas9 erstmals einen solchen Genfehler im Alzheimer-Risikogen APOE4 zu korrigieren, wie sie im Fachmagazin „Nature“ berichten.

scinexx

Die Genschere CRISPR/Cas9 gilt als Meilenstein der Genforschung, denn mit ihr besitzen Forscher ein Werkzeug, mit dem sie schnell, einfach und günstig das Erbgut editieren können – und das noch dazu relativ treffsicher. Bereits jetzt wurden Mäuse mit Hilfe von CRIPR/Cas9 von einem erblichen Muskelschwund geheilt,Schweine bekamen eine Virenresistenz und in China haben Forscher schon zweimal den höchst umstrittenen Eingriff in das Erbgut eines menschlichen Embryos gewagt.

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„Auch Diktatoren haben Menschenwürde“

Moderatorin Sandra Maischberger in der Kulisse ihrer Talksendung ‚Maischberger‘. (Foto: dpa)
Bei „Maischberger“ geht es um die Frage, ob irgendwer noch irgendetwas zur Staatsaffäre Böhmermann beizutragen hat. Das ist überraschend unterhaltsam.

Von Julian Dörr | Süddeutsche.de

Um den Zustand der Medienrepublik Deutschland in Zeiten der Staatsaffäre Böhmermann zu beschreiben, zitiert man am besten den Münchner Kabarettisten Karl Valentin: „Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.“ Vorhang auf also für die Sendung von Sandra Maischberger.

Zum zweiten Mal in etwas mehr als einer Woche ist Böhmermann Thema in einem Polit-Talk der ARD. Seit Anne Will am vorvergangenen Wochenende ist zwar eniges passiert: Die Bundeskanzlerin hat eine mögliche Strafverfolgung des Satirikers Böhmermann bewilligt – nach Paragraf 103, dem viel belächelten Überbleibsel aus der Kaiserzeit, das Merkel bis 2018 auch gleich abschaffen will. Und TV-Moderator Jan Böhmermann hat sich in eine vierwöchige Fernsehpause verabschiedet. Sehr furios, dieses vorläufige Finale der Affäre Böhmermann. Doch die großen Fragen, die hinter der Debatte liegen, sind die gleichen geblieben – und die hat die in- und ausländische Presse aus jedem erdenklichen Blickwinkel beleuchtet und kommentiert.

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Jiddisch: Doch nicht in Deutschland entstanden?

Das Jiddische wird mit hebräischen Buchstaben geschrieben, klingt aber beim Sprechen dem Deutschen sehr ähnlich. © gemeinfrei
Überraschende Wurzeln: Bisher galt Deutschland gemeinhin als Ursprung des Jiddischen. Doch neue Analysen des Erbguts aschkenasischer Juden deutet nun auf ganz andere Wurzeln dieser Sprache hin: Sie könnte vor rund 1.000 Jahren im Nordosten der Türkei entstanden sein – in einem von vielen Juden bewohnten Handelszentrum an der Seidenstraße. Erst ihre Nachfahren brachten diese Sprache dann nach Mitteleuropa, wie Forscher berichten.
 

scinexx

Das Jiddische, die ursprüngliche Sprache der aschkenasischen Juden, wird schon seit mehr als tausend Jahren gesprochen und vereint in sich sowohl viele deutsche, als auch hebräische und slawische Wörter und Sprachelemente. Wo jedoch die Wurzeln dieser Sprache liegen, ist bis heute nicht eindeutig geklärt. Gängiger Theorie nach entwickelte sich das Jiddisch aber aus dem Mittelhochdeutschen – das soll die vielen deutschen Ähnlichkeiten zum Deutschen erklären.

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Christopher Hitchens Didn’t “Contemplate Conversion” on His Deathbed

Image via Wikipedia
A new book by Larry Alex Taunton, called The Faith of Christopher Hitchens, suggests that Hitchens was “contemplating conversion” near the end of his life, though he never actually made that leap:

By Hemant Mehta | Friendly Atheist

“I discovered Christopher is not defined by his atheism,” Taunton said. “Atheism is a negative and you can’t build a philosophy around a negative. Christopher was searching for a unifying system of thought. They’re accusing me of saying he converted. I make no such claim. It’s not my claim that Christopher converted, it’s that Christopher was contemplating conversion. I think I substantiate it in the book.

That’s quite a claim — especially considering that the evidence we’ve seen from Christian media sources suggests that the substantiation boils down to nothing more than “Hitchens was friends with some Christian apologists.”

Who would you trust more? Christian apologists who have everything to gain by spreading a lie that can’t be refuted by the man himself… or his wife, Carol Blue, who was at his side when he died?

When he revealed his sorry physical state, discussion raged over whether he would have a death-bed conversion and embrace religion for solace or salvation.

That never happened, said Ms. Blue.

“He lived by his principles until the end. To be honest, the subject of God didn’t come up.”

Hitchens also addressed the topic during an interview with Anderson Cooper not long before his death:

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Bilderberg-Konferenz: „Das ist eine absolut vordemokratische Veranstaltung“

Im Juni findet die Bilderberg-Konferenz in Dresden statt (Bilderberg-Konferenz: Machtelite trifft sich in Dresden). „Demokratie braucht Transparenz und Legitimation. Beides geht der Bilderberg-Konferenz komplett ab. Das ist vollkommen inakzeptabel“, sagt der Vorsitzende der sächsischen Linkspartei Rico Gebhard im Interview mit Telepolis und kündigt an, dass für die Linken das Treffen der Mächtigen auch ein Thema im Parlament sein wird. Gedanken macht sich Gebhardt über ein mögliches Aufeinandertreffen linker und rechter Protestgruppen. Beide Lager üben Kritik an der Elite-Zusammenkunft. („Ist es nicht eine echte Sauerei, dass in einer Demokratie Interessen verfolgt werden?“).

Von Marcus Klöckner | TELEPOLIS

Wann haben Sie zum ersten Mal von der Existenz der Bilderberg-Gruppe gehört?

Rico Gebhard: Ehrlich gesagt: Ich selbst erst bei der Ankündigung der Konferenz in Dresden. Das ist kein Thema, mit dem man im politischen Betrieb jeden Tag konfrontiert ist. Durch die Geheimheit der Treffen ist das doch eher eine Geschichte, die ausführlich in einschlägigen Foren diskutiert wird, dann allerdings zumeist mit einem ordentlichen Schlag Weltverschwörung und jenseits der wirklichen Kritiklinie. Für Die Linke als Partei ist das allerdings kein neues Thema. Da gibt es einige, die sich mit dem Thema beschäftigt haben und die mir entsprechend auch intensiv „Nachhilfe“ geben konnten. Aber die Unkenntnis über die Konferenz ist letztlich ja auch in ihrem Charakter angelegt.

Die taz zitiert Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit den Worten: „Ich freue mich, dass die wichtigen Entscheidungsträger Dresden als Tagungsort gewählt haben.“ Wie denken Sie darüber, dass die nächste Bilderberg-Konferenz in Dresden stattfinden wird?

Rico Gebhard: Das ist komplett absurd. Ministerpräsident Tillich freut sich darüber, dass das gute Werbung für den Wirtschaftsstandort Sachsen und für Investoren sein würde. Solche Äußerungen angesichts des Charakters der Bilderberg-Konferenz offenbaren eine gewisse Einfachheit beim Tanz auf dem internationalen Parkett.

Wo setzt Ihre Kritik an den Konferenzen genau an?

Rico Gebhard: Was Tillich offenbar gar nicht verstanden hat: Es handelt sich um ein privates, also geheimes Treffen selbsternannter Entscheidungseliten im Sinne einer neoliberalen Wertegemeinschaft. In der Politik würde man das Klüngelrunde nennen. Da treffen sich Entscheidungsträger aus der Wirtschaft mit handverlesenen und ideologiegeprüften Vertretern der Politik und diskutieren eine politische Agenda. Das ist eine absolut vordemokratische Veranstaltung. Demokratie braucht Transparenz und Legitimation. Beides geht der Bilderberg-Konferenz komplett ab. Das ist vollkommen inakzeptabel.

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„Muslime leiden unter Islamophobie“

Bild: Reuters
Bild: Reuters
Terrorangst, AfD-Aufstieg, Religionskritik: Der Islam ist bei vielen Themen in aller Munde. Ist das eigentlich gerecht?
 

Augsburger Allgemeine

Herr Dr. Bekir Alboga, viele Bürger in Europa scheinen sich mittlerweile vor dem Islam zu fürchten. Sie verbinden Ihre Religion mit Terrorismus oder mit einer Unterdrückung von Freiheitsrechten. Können Sie diese Ängste nachvollziehen?

Ich kann diese Ängste insofern nachvollziehen, als unsere Öffentlichkeit ständig mit Bildern konfrontiert ist, die terroristische Attentate zeigen. Meistens fehlt der Hinweis, dass die Muslime in ihrer ausschlaggebenden Mehrheit Gewalt verurteilen. Die Bertelsmann-Studie hat erst vor Kurzem ermittelt, dass 88 Prozent der hochfrommen Muslime sich uneingeschränkt zur Demokratie und zur Verfassung in Deutschland bekennen.

Spüren Sie eine Zunahme von Islam-Feindlichkeit?

Ja, sehr. Die Angst vor dem Islam ist groß. Die Angst vor Islamfeinden noch größer. Antimuslimischer Rassismus bereitet uns Schwierigkeiten. Das ist eine sehr schlechte Entwicklung. Wir möchten ein friedliches Zusammenleben in Deutschland.

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Straßenlärm: Vögel überhören Alarmrufe

Wenn die nordamerikanischen Indianermeisen Warnrufe ausstoßen, gehen diese im Straßenlärm unter. © Charro Badger, lincolnloggers/CC-by-sa 2.0
Gestörter Lauschangriff: In lauten Umgebungen reagieren Rotkardinale nicht auf Alarmrufe von Meisen. In leisen Gebieten funktioniert diese interspezifische Kommunikation hingegen gut, wie Forscher berichten. Was normalerweise eine wichtige Strategie ist, um Fressfeinden zu entgehen, wird demnach durch konstanten Straßenlärm merklich beeinträchtigt. Auch andere Vogelarten könnten von dem Effekt betroffen sein.

scinexx

Motorengeräusche, Hupkonzerte und Sirenengeheul – auf den Straßen in unseren Städten ist es laut. Geräuschpegel von über 75 Dezibel sind in den besonders belasteten Gebieten keine Seltenheit – und das hat Folgen. Die konstante Beschallung mit Verkehrslärm kann nicht nur uns Menschen krankmachen, sondern auch wildlebenden Tieren wie Vögeln schaden.

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Türkei: ARD-Korrespondent Schwenck aus Sicherheitsgründen festgesetzt

Volker Schwenck habe keine Akkreditierung für die Türkei besessen: So lautet die offizielle Erklärung Ankaras für die Festsetzung des ARD-Korrespondenten. Allerdings hat der Reporter diese laut SWR bei früheren Einreisen auch nie gebraucht.

evangelisch.de

Einen Tag nach der Festsetzung des ARD-Korrespondenten Volker Schwenck in Istanbul hat die Türkei ihr Vorgehen mit Sicherheitsbedenken begründet. Schwenck habe keine Presseakkreditierung für die Türkei besessen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident am Mittwoch nach einem Bericht des Senders CNN-Türk. In Deutschland wuchs die Kritik am harten Kurs der türkischen Behörden gegen Journalisten. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte, das Land habe „ganz offensichtlich ein gebrochenes Verhältnis zur Pressefreiheit“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse bei ihrem bevorstehenden Türkei-Besuch das Thema ansprechen, forderte Oppermann im ARD-„Morgenmagazin“. Schwenck war am Dienstag knapp zwölf Stunden am Flughafen Istanbul lang festgehalten worden, ihm wurde die Einreise verweigert.

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AfD darf weiter Judenhetze vorgeworfen werden

Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)
Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Im Zweifel für die Meinungsfreiheit: Das Landgericht Mainz weist eine Unterlassungsforderung der AfD zurück. In dem Streit ging es um den Vorwurf der Judenhetze und der Holocaust-Leugnung im Landtagswahlkampf.

Frankfurter Rundschau

Im politischen Meinungsstreit darf der Grünen-Politiker Daniel Köbler der AfD nach einem Urteil des Landgerichts Mainz weiter Judenhetze und Holocaust-Leugnung in ihren Reihen vorwerfen. Das Gericht wies am Mittwoch eine Unterlassungsforderung der AfD Rheinland-Pfalz zurück.
In der Begründung ihrer Entscheidung sagte Richterin Susanne Gast, Köblers Äußerung in einem Zeitungsinterview, dass es in der AfD Fälle von Judenhetze gebe, sei eine wahre Tatsachenbehauptung. Der Wahrheitsgehalt der zweiten Äußerung, wonach AfD-Mitglieder den Holocaust geleugnet hätten, sei in der Schwebe.

Zwar seien zwei Personen mit solchen Äußerungen zum Holocaust seit 2014 nicht mehr in der AfD. Köbler habe diese Behauptung aber «nicht ohne jegliche Anhaltspunkte» aufgestellt. So sei in seriösen Medien über Äußerungen von AfD-Mitgliedern berichtet worden, die sich zumindest als Billigung des Holocausts verstehen ließen, führte Gast aus. Wörtlich hatte Köbler der «Rhein-Zeitung» gesagt: «Es gibt in der AfD Menschen, die gegen Juden hetzen und den Holocaust leugnen. Sie sind nicht ausgeschlossen worden.»

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Milli Görüş klagt gegen deutsches Islam-Buch

Autorin Sineb El Masrar. / Bild: (c) Michaela Bruckberger
„Emanzipation im Islam“ von Sineb El Masrar wurde zurückgezogen. „Die Presse“ recherchierte, warum.
 

Von Anne-Catherine Simon | Die Presse

„Leider derzeit nicht erhältlich“, hieß es am Mittwoch in Wiener Buchhandlungen wie Morawa oder Herder. Dabei hatte das Buch „Emanzipation im Islam – Eine Abrechnung mit ihren Feinden“ schon einige Wochen lang auf den Büchertischen gelegen. Nun aber musste es der deutsche Verlag wieder zurückrufen. Die Islamische Gemeinschaft Milli Görüş (IGMG) in Deutschland hat eine einstweilige Verfügung beantragt – und das Landgericht München dem Antrag stattgegeben.

Skandal, Zensur? Am 28. April wird eine neue Version ausgeliefert, in der die beeinspruchte Passage geschwärzt ist. Was darin steht, wollten zwar mit Verweis auf das Verfahren weder Verlag noch Autorin verraten (Sineb El Masrar sagte am Mittwoch zur „Presse“ nur: „Die von mir darin angegebenen Vorfälle sind wirklich passiert und wurden monatelang in den Medien besprochen“); ein Vergleich der neuen, geschwärzten Ausgabe, die der „Presse“ vorliegt, mit der ursprünglichen Ausgabe gibt aber Aufschluss, um welchen Vorwurf es sich handelt: jener, dass Milli Görüş „2010 [. . .] über drei Millionen Euro“ an Spendengeldern für die Terrorbewegung Hamas gesammelt habe.

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